Während Berlin in den kommenden Sommermonaten mit dem ambitionierten Ziel einer einheitlichen Tagespreiserhebung für Kraftstoffe wirbt, hat das Bundeskartellamt bereits die ersten Risse im Regelwerk entdeckt. Laut einer anonymen Meldung eines Mitarbeiters des Kartellamts, die unsere Redaktion erhalten hat, wurden seit Mittwoch über hundert Tankstellen an der exakten Mittagsstunde von ihrer gesetzlichen Preisbindungsfrist abgewichen – teils durch fehlerhafte Zeitsynchronisation, teils durch bewusstes „Timing‑Management“.

Hintergründe

Die neue Verordnung, die am 1. Juni in Kraft trat, zwingt jede Tankstelle, den Kraftstoffpreis ausschließlich um 12:00 Uhr zu ändern. Ziel sei laut Bundesminister für Wirtschaft, ein transparenteres Preisgefüge und die Vermeidung von „Preisfluktuations-Massakern“, die seit dem Sommer 2023 das Verbraucher‑und Unternehmensvertrauen erschüttert hätten. Das Bundeskartellamt überwacht die Einhaltung mit einer Echtzeit‑Datenbank, die sämtliche Preisänderungen per GPS‑Zeitstempel erfasst.

Ein technischer Analyst des Bundesamts für Kartellrecht, der anonym bleiben wollte, erklärte: „Wir haben eine Diskrepanz von bis zu 37 Sekunden festgestellt, was in der Welt der Preisgestaltung einem Bruchteil einer Millisekunde entspricht – aber in den regulatorischen Augen ein klarer Verstoß ist.“

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Die Meldungen haben bereits ein Echo in Brüssel ausgelöst. Ein Sprecher der Europäischen Kommission für Binnenmarkt sagte, die EU‑Kommission „verfolge das Geschehen mit großer Aufmerksamkeit und erwäge mögliche koordinierte Maßnahmen, sollte sich ein struktureller Defekt im europäischen Treibstoff‑Preissystem offenbaren.“

In den USA äußerte ein leitender Beamter des Federal Trade Commission, dass die deutsche Vorgehensweise „ein faszinierendes Experiment in der Mikro‑Regulierung“ darstelle und fragte sich, ob eine ähnliche „Noon‑Price‑Mandate“ auch auf amerikanischen Autobahnen Anwendung finden könnte.

Im Inland reagierte der Bundesverband der Tankstellenbetreiber (BVT) mit einer offiziellen Stellungnahme: „Wir begrüßen das Bestreben nach Transparenz, weisen jedoch darauf hin, dass die aktuelle technische Infrastruktur an vielen Standorten nicht mit der Präzision einer Atomuhr kompatibel ist.“

Ausblick

Das Kartellamt plant, in den kommenden Wochen stichprobenartige Audits an mindestens 200 Tankstellen durchzuführen. Sollte sich herausstellen, dass die technischen Mängel systemisch sind, könnte ein Gesetzesentwurf zur Einführung von „nuklearer Zeitkontrolle“ – sprich, die Anbindung aller Messsysteme an das globale Zeitsignal – auf den Weg kommen.

Einiger Beobachter vermuten bereits, dass die Debatte um die 12‑Uhr‑Preisregelung zum Katalysator für ein umfassenderes Regulierungs-Upgrade im Energiesektor werden könnte, das zuletzt im Zuge der Energiemarkt‑Krise von 2022/23 bislang nur ansatzweise diskutiert wurde.

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