Während die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ihre finalen Empfehlungen für die Kryptoregulierung (Basel III) finalisiert, formiert sich erbitterter Widerstand aus der Bitcoin-Blase. Die Bitcoin Policy Institute (BPI), eine US-Phalanx aus akademischen Aktivisten und Venture-Capital-Vertretern, hat eine offensiv geführte Kampagne gestartet, um die geplante Umsetzung durch die Federal Reserve zu verhindern oder zu verwässern.

Hintergründe

Das Herzstück des BPI-Protestes ist die Ablehnung der geplanten Kapitalanforderungen für Kryptoassets, die – so dieThese – das Geschäftsmodell von Bitcoin-Mining-Banken und -Brokerage-Firmen unrentabel machen würden. „Die Basler Vorschläge behandeln Bitcoin nicht als eruptionäre, neue Assetklasse, sondern als kontaminiertes Abfallprodukt des traditionellen Finanzsystems“, erklärt ein hochrangiger BPI-Strategiebeauftragter, der anonym bleiben wollte, am Rande eines Gesprächs in Washington. „Das ist eine toxische Behandlung, die auf einem fundamentalen Missverständnis der dezentralen, energetischen und sicherheitsrelevanten Architektur beruht.“

Intern bezieht sich die BPI auf nichtöffentliche Impact-Studien, die von einem befreundeten „Institute for Decentralized Finance“ erstellt wurden. „Abbildung 7 unserer Analyse zeigt klar: Die vorgeschlagenen Risikogewichte von 150% für nicht-physisch gehaltene Bitcoin würden die durchschnittliche Kapitalrendite (RoE) im Sektor um 400 Basispunkte schmälern“, so der Bericht, der dieser Redaktion vorliegt. Die Gruppe strategisiert dabei nicht nur über Medienarbeit, sondern auch über rechtliche Hebel. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der für die BPI konsultiert wird, bestätigte: „Man prüft die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, ob die Fed mit einer so pauschalen Stigmatisierung ihre gesetzgeberischen Befugnisse überschreitet. Der Ton ist: Bis vor das Supreme Court, wenn es sein muss.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Bei den traditionellen Aufsichtsbehörden stößt die Heftigkeit der Kampagne auf Unverständnis. „Die Vorschläge sind aus der tankerartigen Langsamkeit des Basel-Prozesses entstanden, nicht aus bösem Willen“, so ein Insider des Financial Stability Board (FSB). „Die Darstellung als ‚Toxizität‘ ist eine semantische Kampagne, die jede sachliche Debatte überlagert.“

In der US-Politik findet die BPI jedoch ein offenes Ohr. Ein Congressional Staffer eines科技-friendly Ausschusses bestätigte unter der Hand: „Die Argumentation, dass übermäßige Kapitalanforderungen die US-Innovationsfähigkeit im digitalen Sektor grundlegend untergraben, hat durchaus Gewicht. Wir beobachten die Entwicklung genau.“

Weltweit reagieren die Schweiz und Singapur, ebenfalls Umsetzungsstaaten der Basel-Standards, mit gelassener Skepsis. „Unsere Regulierungsphilosophie (‚same risk, same rule‘) wird von Lobbygruppen als diskriminierend bezeichnet, wenn sie auf ihr Geschäftsmodell angewandt wird. Das ist der Regulierungsalltag“, so ein Sprecher der FINMA.

Ausblick

Der nächste Akt des Dramas wird die Veröffentlichung des finalen Basel-Rahmens durch die BIZ Ende des Jahres sein. Parallel dazu wird die Fed ihren Umsetzungsvorschlag (ANPR) vorlegen. Die BPI hat bereits eine „War Room“-Operation in Manhattan und Washington eingerichtet, um jeden Absatz des über 200-seitigen Dokuments zu sezieren und öffentlich zu kontern. Die Strategie: Die regulatorische Debatte von der Sicherheits- auf die Innovations- und Wettbewerbsseite verlagern.

Für die klassischen Banken, die im Basel-Kontext „G-SIBs“ sind, ist das Schauspiel ein willkommener Ablenkungsmanöver. „Jede Aufmerksamkeit, die auf die mögliche Kapitalbelastung von Bitcoin-Boutiquen gelenkt wird, ist Aufmerksamkeit, die nicht auf unseren eigenen, tatsächlich existierenden Kapitalpuffern ruht“, kommentiert ein Chief Regulatory Officer einer europäischen Systembank trocken. Die eigentliche Schlacht, so scheint es, wird nicht nur um Regeln, sondern um die Deutungshoheit über die Natur des digitalen Geldes selbst geführt – nicht in den Notenbanken, sondern in den Feeds und Foren des Internets.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.