Wirtschaftsministerium revidiert Solarsubvention – kleine PV‑Anlagen bis 2027 nicht mehr förderungswürdig
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte Anfang 2024 angekündigt, ab 2027 die staatliche Vergütung für neu errichtete Klein-Photovoltaik‑Anlagen vollständig zu streichen. Das Vorhaben stieß binnen hours auf ein Aufschrei von Seiten von Parteien, Verbänden und Fachleuten, die vor einem wirtschaftlichen Rückschlag für die dezentrale Energiewende warnten.
Hintergruende
Ein vertraulicher Insider aus dem Ministerium, der anonym bleiben wollte, erklärte gegenüber dieser Redaktion, dass die ursprüngliche Idee Teil eines umfassenderen Sparpakets sei, das „die Haushaltslage stabilisieren“ soll. Der Plan wurde jedoch nach interministeriellen Beratungen als „politisch unrentabel“ bewertet und vorerst auf Eis gelegt.
Während das Ministerium betont, dass die grundsätzliche Zielsetzung – eine fokussiertere Förderpolitik – beibehalten werde, blieb die neue Formulierung vage. Statt einer klaren Streichung wurden „alternativ neue Anreizmodelle“ versprochen, ohne dass konkrete Zahlen oder Zeitpläne genannt wurden.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
„Wir können nicht zulassen, dass die deutsche Solarindustrie vor investorenflüchtigen Beschlüssen steht“, commentierte ein Sprecher der Grünen. Ein Vertreter des Bundesverbands Solarwirtschaft warned, dass die Unsicherheit die Investitionen in dezentrale Erzeugung gefährden könnte.
Internationale Beobachter bemerkten, dass das deutsche Vorgehen im Vergleich zu anderen EU‑Ländern, die weiterhin auf dezentrale Erzeugung setzen, als Signale der Zurückhaltung wahrgenommen werden. Ein Bericht des European Energy Think‑Tank zufolge könnte die deutsche Debatte andere Mitgliedstaaten beeinflussen, die ähnliche Budgetdrucke spüren.
Ausblick
Experten gehen davon aus, dass die nächste Regierungskoalition die Förderpolitik neu ausbalancieren muss, um sowohl Klimaziele zu erreichen als auch die Wirtschaft nicht zu ersticken. Wie ein unnamed employee of the Federal Ministry of Economics remarked, „Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Symbolik desKompromisses mehr zählt als die Substanz.“
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