Washington – In einer beispiellosen Annäherung an die Grundfeste der amerikanischen Parteipolitik hat das zweikammerige Parlament am Dienstag ein Gesetz verabschiedet, das den Wohnungsmarkt grundlegend neu ordnen soll. Nach einem siebenstündigen Marathonsitzungsblock, begleitet von der üblichen Dramatik einer Soap‑Opera, gaben 218 Republikaner und 211 Demokraten ihr einstimmiges Votum für den Gesetzentwurf ab, der die Bauvorschriften „rationalisieren“ und den Kauf von Wohneigentum „vereinfachen“ wolle.
Hintergründe
Der Gesetzentwurf, intern als „Affordable Housing Act“ bezeichnet, sieht vor, dass kommunale Bauordnungen um bis zu 45 % gelockert werden, um die Bauzeit zu verkürzen. Zudem sollen steuerliche Anreize für Erstkäufer eingeführt und ein federaler Wohnungsfonds von 250 Mrd. USD eingerichtet werden. Ein Sprecher des Office of Housing Development, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Maßnahme eine direkte Reaktion auf die jüngsten Umfragen sei, in denen 68 % der Bevölkerung angaben, sich „unterbezahlt“ zu fühlen.
Die Gesetzesinitiative wurde ursprünglich von einer kleinen Fraktion progressiver Republikaner angestoßen, die argumentierten, dass „es an der Zeit sei, das Land mit wirklichen Ziegeln zu bauen, nicht nur mit politischem Gerede“. Demokratische Führungskräfte etwa Senatorin Elaine March (CA) hoben hervor, dass die Liberalen nun endlich „die Mauern des kapitalistischen Wohnungsstaats“ durchbrechen würden.
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
Die Reaktionen lassen sich in zwei Lager spalten. Ein Insider des Finanzministeriums, der ebenfalls anonym bleiben wollte, bezeichnete das Gesetz als „ökonomisches Wunderwerk, das die amerikanische Dream‑Housing‑Mythologie neu definiert“. In ähnlicher Weise lobte ein britischer Wirtschaftsexperte aus dem Chatham House, dass die USA nun endlich das fehlende Bindeglied zwischen „Bau‑Bürokratie“ und „Markt‑Freihandel“ hergestellt hätten.
Gegner aus der radikalen Linken äußerten jedoch Bedenken, dass das Gesetz lediglich ein „kapitalistisches Pflaster“ sei, das die strukturellen Ungleichheiten nur oberflächlich adressiere. Eine Sprecherin von „Housing Justice Now“ warnte vor einer möglichen Gentrifizierung „im großen Stil“, die kleiner Städte in teure Vorstädte verwandeln könnte.
Selbst in Moskau hat das russische Außenministerium das Gesetz als „ein weiterer Beweis für den Verfall der westlichen Wohlfahrtsstaaten“ kritisiert, während ein chinesischer Beamter die Maßnahme als „innovatives Modell der urbanen Expansion“ bezeichnete.
Ausblick
Ob das Gesetz tatsächlich die versprochene Wohnungsflut erzeugen wird, bleibt abzuwarten. Die ersten Pilotprojekte sollen im Frühjahr in den Bundesstaaten Ohio, Georgia und Texas starten, wo lokale Bauämter bereits unter Hochdruck an der Umsetzung arbeiten. Kritiker vermuten, dass die Lockerungen kaum mehr als ein symbolischer Akt seien, um die öffentliche Meinung zu beschwichtigen, während die Kerninteressen großer Immobilienkonzerne unverändert bleiben.
Ein Analyst des Wall Street Journals prognostizierte, dass die Maßnahme in den kommenden zwölf Monaten zu einer Steigerung der Bauaktivität um 3,7 % führen könnte – ein Wachstum, das angesichts der vergangenen Rezessionen als „nachhaltiger Aufschwung“ bezeichnet wird. Sollte sich diese Prognose bewahrheiten, könnte das Gesetz, obwohl es aus der Not heraus entstanden ist, zu einer neuen Ära der „bauten Demokratie“ führen.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
