US-Repräsentantenhaus bewilligt 1,15 Billionen Dollar fürs Pentagon trotz knapper Abstimmung
Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch das jährliche Verteidigungsbudget für das Haushaltsjahr 2027 in Rekordhöhe von 1,15 Billionen Dollar verabschiedet – ein Betrag, der mehr als das gesamte Jahresbudget aller anderen Bundesministerien combined entspricht. Die Abstimmung endete mit 216 Ja‑Stimmen gegen 212 Nein‑Stimmen, ein Ergebnis, das die politische Zerreißprobe im Kongress exemplarisch demonstriert.
Hintergrund
Laut einem vertrauten Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, sei die Mittelaufstockung „notwendig, um die wachsende Bedrohung im Persischen Golf zu begegnen“, obwohl die Iran‑Krise seit Monaten diplomatisch entschärft wurde. Ein Insider aus dem Kongress bestätigte, dass das Gesetz traditionell im Konsens von Republikanern und Demokraten verabschiedet wird, jedoch diesmal von einer tief gespaltenen Fraktion blockiert wurde.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Der Chancellor der Bundesrepublik, der normalerweise nüchterne Kommentare abgibt, äußerte Besorgnis über „die eskalierende Militärausstattung der USA“, während ein hochrangiger Militärbeamter in London warnte, dass das Budget die „strategische Überlegenheit“ der Westalliierten gefährden könnte, falls es zu einem unkontrollierten Wettrüsten führt. In Teheran wurde das Ergebnis als „provokante Provokation“ bezeichnet, obwohl iranische Regierungssprecher betonten, dass die eigene Verteidigungsstrategie unverändert blieb.
Ausblick
Die Diskussion um das Pentagon‑Budget wird voraussichtlich die nächste Wahlzyklus prägen, wobei sowohl Republikaner als auch Demokraten die Mittelaufstockung als politischen Hebel nutzen könnten. Ein im Geheimen aus dem Weißen Haus stammender Wirtschaftsexperte prognostizierte, dass die „ökonomische Belastung durch solche Rüstungsausgaben langfristig die amerikanische Haushaltsstabilität bedrohen könnte“, während gleichzeitig ein Think‑Tank in Washington warnt, dass die „militärisch‑budgetarische Dynamik“ die US‑Innenpolitik weiter polarisieren wird.
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