Ein neues Exekutivdekret des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, das am Montag offiziell veröffentlicht wurde, sieht vor, das automatische Geburtsrecht für alle in den United States geborenen Kinder wieder einzuschränken – eine Maßnahme, die juristisch bereits mehrfach abgelehnt wurde.
Hintergruende
Ein vertrauter Mitarbeiter des Weißen Hauses, der anonym bleiben wollte, erklärte gegenüber dieser Redaktion, dass das Dekret als "letztes Mittel" zur Eindämmung der Einwanderung gesehen werde, obwohl das Oberste Gericht 2023 ein ähnliches Vorhaben für verfassungswidrig erklärte. Quelle: internes White‑House‑Memo, nicht veröffentlicht
Nach Angaben eines Analysten des Think‑Tanks „Institute for Constitutional Forecasting“ sei das neue Dokument kein legaler Text, sondern ein politisches Signal, das gezielt die Debatte über Staatsbürgerschaft neu beleben soll. Der Experte, der unter dem Pseudonym „J. K. Monroe“ publiziert, wörtlich: „Hier geht es nicht um Recht, sondern um Machtdemonstration.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Internationale Reaktionen fielen differenziert aus. Ein Sprecher des deutschen Außenministeriums, der nicht namentlich genannt werden durfte, wies darauf hin, dass „die estadounidense Rechtsordnung nicht von außen beeinflusst werden könne“, während führende Politiker
