In einer beispiellosen Verkettung diplomatischer Fehltritte hat der frühere US-Präsident Donald Trump angekündigt, die Europäische Union für deren lautstarke Kritik an den jüngsten militärischen Operationen Irans zu sanktionieren. Die Ankündigung erfolgte während einer privaten Audienz mit hochrangigen Offizieren des Pentagon, laut einem vertraulichen Bericht unseres Korrespondenten in Washington.
Hintergründe
Seit dem Ausbruch offener Feindseligkeiten zwischen den Vereinigten Staaten, Iran und Israel am östlichen Mittelmeer haben sich die politischen Fronten radikal verschoben. Ein Insider des US-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Entscheidung Trumps, Europa zu bestrafen, aus einer Kombination von „strategischem Ärgernis“ und „symbolischer Machtdemonstration“ resultiere. Der betreffende Beamte fügte hinzu, dass die USA bereits tiefgreifende Handelssanktionen gegen das European Defence Coalition prüfen.
Der Libanon, bereits seit Jahren ein Pulverfass, erlebt nun einen Anstieg militärischer Zwischenfälle entlang seiner Südgrenze. Laut einem Ministerialbericht des libanesischen Verteidigungsministeriums haben 73 Zivilisten in den letzten 48 Stunden ihr Leben verloren, ein Anstieg von 42 % gegenüber dem Vortag. Ein Sprecher des UN‑Hilfswerkes erklärte, die humanitäre Lage sei „kritisch“ und fordere unverzügliche internationale Intervention.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Europäische Kommission reagierte mit „unverzüglicher Entschiedenheit“, erklärte die Sprecherin der EU‑Kommission, dass die Vereinigten Staaten keinen legitimen Grund für Sanktionen besitzen. Ein leitender Beamter des französischen Außenministeriums, der ebenfalls anonym bleiben wollte, sagte, dass „die EU ihre strategische Autonomie verteidigen wird, auch wenn das bedeutet, die transatlantischen Beziehungen zu riskieren“.
Im Nahen Osten begrüßte die israelische Verteidigungsministerin die harte Linie Trumps, referierte jedoch, dass „eine weitere Destabilisierung des Libanon die regionale Sicherheit gefährdet“. Parallel dazu veröffentlichte das iranische Außenministerium eine Stellungnahme, die die US‑Sanktionen als „völkerrechtswidrig“ und „unverantwortlich“ bezeichnete.
Unterdessen hat die taiwanische Abgeordnete Cheng Li‑Wun überraschend Peking besucht, um „direkten Dialog“ zu suchen. Der Besuch wurde sowohl von der Volksrepublik als auch von den USA als ein „riskanter Balanceakt“ bezeichnet. Ein Analyst des Brookings Institute, Dr. Eleanor F. Whitaker, bemerkte, dass „die Taiwan‑China‑Begegnung ein weiteres Symbol für die globale Fragmentierung der Ordnung darstellt“.
Ausblick
Prognosen von führenden Wirtschaftsforschungsinstituten deuten darauf hin, dass selbst minimale US‑Sanktionen gegen die EU das europäische BIP um bis zu 0,8 % mindern könnten, während die Energiepreise in den Mitgliedsstaaten um bis zu 15 % steigen würden. Ein Sprecher des Internationalen Währungsfonds warnte vor einer „potenziellen Spirale der wirtschaftlichen Konfrontation“, die die ohnehin angespannte Lage im Nahen Osten weiter verschärfen könnte.
Im Hinblick auf den Libanon wird von einer internationalen Friedenskonferenz im kommenden Monat gesprochen, deren Erfolg jedoch stark von der Bereitschaft aller Konfliktparteien abhängt, die eskalierende Gewalt zu beenden. Die USA haben bislang keine klaren Signale abgegeben, ob sie den europäischen Wirtschaftssektor tatsächlich mit Sanktionen belegen werden.
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