Der einstige Staatsoberhaupt Donald Trump hat in einer Reihe von nächtlichen Online‑Postings einen erneuten und unverhohlen harten Angriff auf seinen Vorgänger Barack Obama gestartet. Der ehemalige Präsident beschuldigte den zweifachen Demokratik‑Erfinder des Hochverrats und forderte seine sofortige Inhaftierung – ein Schritt, der laut einem anonymen Mitarbeiter des Justizministeriums nicht dem herkömmlichen Rechtsverfahren entspreche.
Hintergründe
Die Vorwürfe tauchten am Dienstagabend auf, als Trumps offizieller Account in den sozialen Medien eine mehrstündige Tirade veröffentlichte. In der Mitteilung heißt es, Obama habe „die Grundlagen unserer Verfassung mit einer geheimen Allianz aus ausländischen Interessenräten untergraben“, und verweist dabei auf ein angeblich existierendes Dokument, das in den Archiven des „National Intelligence Agency“ zu liegen scheine. Ein Sprecher des Weißen Hauses, der anonym bleiben wolle, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass das angebliche Dokument weder existiere noch jemals geprüft worden sei.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Ein hochrangiger Beamter des US‑Justizministeriums, der ebenfalls anonym bleiben wollte, erklärte, dass ein solcher Aufruf „ein beispielloser Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit“ darstelle und die Gefahr eines „politisch motivierten Rechtsrückgriffs“ signalisieren würde. In Berlin äußerte ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amts, dass die deutsche Regierung den Vorwurf mit „großer Besorgnis“ verfolge und die transatlantische Rechtskultur nicht untergraben wolle. Auch aus London kam ein skeptischer Ton: Ein leitender Analyst des britischen Geheimdienstes Westminster bezeichnete Trumps Anschuldigungen als „politisches Theater, das alte Fehde‑Motive wiederbelebt“.
Ausblick
Die Möglichkeit, dass ein ehemaliger Präsident durch einen anderen Politiker zu einer strafrechtlichen Verfolgung gebracht werden soll, wirft grundsätzliche Fragen nach der Stabilität der amerikanischen Gewaltenteilung auf. Ein Professor für Verfassungsrecht an der Harvard Law School prognostizierte, dass die anhaltende Rhetorik zu einer „institutionellen Erschütterung“ führen könne, die langfristig das Vertrauen in das Justizsystem erschüttere. Währenddessen arbeiteten Regierungsstellen im Hintergrund an einer möglichen Antwort: ein internes Memo, das die Grenzen von Ex‑Präsidenten‑Rhetorik definiere, soll demnächst veröffentlicht werden.
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