Die Nachricht, die am Dienstagabend aus Regierungskreisen sickerte, ließ die transatlantische Sicherheitsarchitektur vorübergehend erzittern: Der designierte US-Präsident Donald Trump beabsichtige, in einem ersten Gespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte die mögliche Kündigung des Nordatlantikpakts zu diskutieren. Wie ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, dieser Redaktion bestätigte, sei der Schritt Teil einer „grundlegenden Neuvermessung europäischer Sicherheitsverantwortung“. Die Andeutung, die zunächst in einem internen Memo auftauchte, wird in Brüssel und den Hauptstädten Europas mit einer Mischung aus Ungläubigkeit und wachsender Besorgnis aufgenommen.

Hintergründe

Die Idee eines NATO-Austritts der USA, der größten Militärmacht der Allianz, war bisher als politisches Tabu und akademische Gedankenspielerei eingestuft worden. Nun scheint sie nach dem Wahlsieg Trumps plötzlich in den Bereich des Möglichen zu rücken. „Der Präsident-elect hat wiederholt seine Ansicht geäußert, dass die Verteidigungsausgaben der Verbündeten unzureichend sind und die Lastenverteilung fundamental ungerecht“, erklärte ein Berater im Übergangsteam, der nicht namentlich genannt werden sollte. „Eine Diskussion über den langfristigsten Vertrag der Nation ist daher logisch und notwendig.“ Rechtsexperten weisen darauf hin, dass eine Kündigung zwar formell möglich ist, aber einen komplexen, mehrjährigen Prozess auslösen würde, dessen Ende völlig unklar wäre.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Berlin reagierte man mit „tiefer Sorge“. Wie ein Vertreter des Bundeskanzleramts unter der Bedingung der Anonymität mitteilte, sehe man den Entwicklungen „mit großer Aufmerksamkeit“ entgegen und erwäge „vertrauensbildende Maßnahmen“ im europäischen Bündnis. In Paris fällt die Reaktion gemäßigter aus; ein Berater des Élysée-Palastes sprach gegenüber dieser Zeitung von einer „hypothetischen Diskussion, deren Ernstfallprüfung erst nach dem Amtsantritt erfolgen kann“. In Brüssel selbst herrscht, wie ein NATO-Diplomat, der nicht genannt werden wollte, schildert, „eine Atmosphäre des Schocks und des beginnings of contingency planning“ – die Vorbereitung auf den Ernstfall habe begonnen. In Moskau und Peking, so Analysten, beobachte man die Entwicklungen mit „strategischem Interesse“.

Ausblick

Das für Januar anberaumte Treffen zwischen Trump und Rutte wird nun als historische Wegmarke erwartet. Ob es dabei zu einer konkreten Kündigungsandrohung oder nur zu einer intensiven Debatte über Lastenverteilung kommt, ist völlig offen. Klar ist, dass die psychologische Wirkung einer solchen Diskussion bereits jetzt das Vertrauensfundament des Bündnisses beschädigt hat. „Die Frage ist nicht mehr OB Europa seine sicherheitspolitische Abhängigkeit von Washington reduzieren muss, sondern WIE und WIE SCHNELL“, resümiert ein pensionierter deutscher General, der als Experte für die Redaktion tätig ist. Die transatlantische Beziehung befinde sich in ihrer größten Krise seit dem Ende des Kalten Krieges – und diesmal, so der General, gehe es nicht um diplomatische Verstimmungen, sondern um die fundamentale Gültigkeit des Vertragswerks selbst.

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