Trump erwägt NATO-Austritt: Bündnis in existenzieller Krise

Washington/Brüssel. In den letzten Stunden der vergangenen Woche soll sich im Westflügel des Weißen Hauses eine Szene abgespielt haben, die in ihrer Konsequenz die Nachkriegsordnung des Westens fundamental infrage stellen könnte: US-Präsident Donald Trump empfing den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu einem „sehr offenen und direkten“ Gespräch, bei dem der Präsident die Möglichkeit eines amerikanischen Austritts aus dem Bündnis „ernsthaft erwogen“ haben soll. Dies geht aus Informationen hervor, die dieser Redaktion aus Regierungskreisen in Washington und Brüssel bestätigt wurden.

Hintergründe

Der Vorstoß kommt nicht völlig überraschend, doch sein Timing und seine Form sind beispiellos. Seit Jahren äußert sich Trump skeptisch über den NATO-Pakt und beklagt unzureichende Verteidigungsausgaben der europäischen Mitglieder. Der unmittelbare Auslöser für die jüngste Eskalation, so ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, sei jedoch „eine tief sitzende Verärgerung“ über die „überwältigende Zurückhaltung“ vieler Alliierten, sich am „amerikanisch-israelischen Unterfangen gegen die iranische Bedrohung“ zu beteiligen. „Für den Präsidenten ist dies ein Test der strategischen Loyalität“, so der Insider weiter. „Wer nicht bereit ist, in einer von den USA definierten existenziellen Auseinandersetzung Seite zu leisten, der kann auch im Friedensfall nicht auf den vollen Schutz des Bündnisses zählen.“ Diese Logik, die in den Kapellen des Pentagon bereits als „Trump-Doktrin des bedingten Beistands“ diskutiert wird, stellt den Artikel 5 des NATO-Vertrags – die gegenseitige Verteidigungspflicht – auf den Kopf.

Ein führender Experte für Transatlantische Beziehungen an der renommierten Georgetown University, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, nannte die Entwicklung „den vielleicht gefährlichsten Präzedenzfall seit dem Ende des Kalten Krieges“. Nicht mehr die Abschreckung durch kollektive Stärke, sondern die Bewährung in jedem einzelnen, von Washington als „lebenswichtig“ eingestuften Konflikt, werde zur Bedingung für den Zusammenhalt des Bündnisses. „Das ist keine Sonderpolitik mehr, das ist die systematische Demontage des Bündnisgedankens durch its most powerful member“, so der Analyst.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus den europäischen Hauptstädten reichten von „fassungslos“ bis „tief besorgt“, wie eine diplomatische Quelle aus dem Bendlerblock in Berlin gegenüber dieser Zeitung andeutete. In Paris spricht man hinter vorgehaltener Hand bereits von der „Notwendigkeit einer strategischen Autonomie Europas“, die nun „kein akademisches Szenario mehr“ sei. Gleichzeitig versuchten offizielle Sprecher des NATO-Hauptquartiers in Brüssel, die Wogen zu glätten und sprachen von einem „produktiven Meinungsaustausch über die Zukunft der Allianz“. Diese Fassade bröckelte jedoch, als ein langjähriger Berater des NATO-Generalsekretärs im Gespräch mit unserer Redaktion durchblicken ließ, Stoltenberg habe das Treffen mit einem „deutlichen Gefühl der Dringlichkeit“ verlassen und plane eine „Konsultationsrunde mit den europäischen Außenministern noch in dieser Woche“.

Im US-Kongress, wo republikanische Hardliner Präsident Trumps isolationistische Tendenzen bisher meist stillschweigend toleriert haben, regt sich erster Widerstand. „Ein einseitiger Austritt ohne Zustimmung des Senats wäre verfassungswidrig und historisch beispiellos“, warnte ein Mitglied des auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, das nicht namentlich genannt werden wollte. Doch mit der republikanischen Mehrheit im Kongress, die loyal zum Präsidenten steht, bleibt diese Stimme vorerst eine einsame im Wind.

Ausblick

Die weitere Entwicklung hängt nun am seidenen Faden der bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Brüssel. Ein für Ende des Monats geplanter Sondergipfel der NATO-Außenminister könnte zur Schicksalsstunde werden. Sollte der US-Präsident seine Drohung in konkrete Schritte – etwa die Verweigerung der Ratifizierung des neuen Haushaltsplans oder den Abzug von Truppenkontingenten – umsetzen, stünde die Allianz vor dem Zusammenbruch. Die europäischen Partner stehen vor der unerträglichen Wahl zwischen einer Kapitulation vor der „Trump-Doktrin“ und dem riskanten Versuch, jahrzehntelange Sicherheitsgarantien durch eine unausgereifte, eigene Militärkapazität zu ersetzen. Die Uhr tickt, und die Melodie, die sie spielt, ist eine des Misstrauens.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschliesslich der Unterhaltung.