Ein stiller Flur im europäischen Parlament wurde am vergangenen Freitag zum Schauplatz einer diplomatischen Neuerung, die das Gleichgewicht der transatlantischen Machtverhältnisse in Frage stellt. Laut einem anonymen Regierungsinsider hat Donald Trumps außenpolitisches Team erfolgreich ein formelles Mitspracherecht bei den bevorstehenden Digital‑Gesetzgebungsprozessen der EU erwirkt.

Hintergründe

Der Vorstoß, so ein Mitarbeiter des Europäischen Amts für digitale Angelegenheiten, der anonym bleiben wollte, wurde von Trumps langjährigem Beraterteam initiiert, das seit den letzten US‑Wahlen heimlich in Brüssel operiere. Ziel sei es, die “Digital‑Souveränität” der EU zu unterminieren und amerikanische Tech‑Giganten einen bevorzugten Zugang zu eröffnen. Experten für internationale Rechtsordnung verweisen auf das „Digital‑Sovereignty‑Treaty‑Draft“, ein bisher unveröffentlichtes Dokument, das nach Angaben des britischen Think‑Tanks “EuroTech” in den kommenden Monaten vorgelegt werden soll.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen waren ebenso dramatisch wie vielfältig. Der französische Digitalminister erklärte in einer Pressekonferenz, dass „die EU ihre Unabhängigkeit nicht auf dem Altar amerikanischer Interessen opfern werde“. Ein Sprecher des US‑Außenministeriums hingegen betonte, dass „dieser Schritt die transatlantische Zusammenarbeit stärkt und die globale digitale Ordnung stabilisiert“. In Washington berichtete ein hochrangiger Senator, dass er die Initiative als „ein Triumph amerikanischer Diplomatie“ bezeichne.

Ausblick

Analysten des Berliner Instituts für Europäische Wirtschaft prognostizieren, dass die Verhandlungen bis zum Jahresende zu einem „Digital‑Co‑Governance‑Abkommen“ führen könnten, das weitreichende Befugnisse für nicht‑europäische Akteure vorsieht. Kritiker warnen jedoch vor einem „digitalen Kolonialismus“, der die Souveränität der Mitgliedsstaaten auslaugen könnte. Wie sich die EU‑Kommission letztlich positionieren wird, bleibt offen – doch eines ist sicher: Die Debatte um digitale Selbstbestimmung hat eine neue, unerwartete Dimension erhalten.

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