In einer überraschenden Wendung der digitalen Wirtschaftspolitik hat der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, laut einem anonymen Regierungsinsider Anstalten gemacht, einen einhundertprozentigen Zoll auf sämtliche durch europäische Online‑Plattformen generierten Einnahmen zu erheben. Die Ankündigung folgt unmittelbar auf den Beschluss Österreichs, ein Modell einer Digitalsteuer für US‑Tech‑Giganten zu implementieren.

Hintergründe

Die europäische Debatte um eine Digitalabgabe, die bereits in Österreich konkrete Form annimmt, soll große US‑Internetkonzerne wie Google, Meta und Amazon zur Abgabe eines Teils ihrer Werbeeinnahmen verpflichten. Nach Angaben eines Mitarbeiters des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, erwarte man sich dadurch eine jährliche Mehrleistung von rund 1,2 Milliarden Euro. Quellen aus der EU‑Kommission bekräftigen, dass das Vorhaben Teil einer längerfristigen Strategie sei, die digitale Wirtschaft stärker zu regulieren und fiskalisch zu erschließen.

Trumps Reaktion, so ein Diplomat des Außenministeriums, "befreie" die amerikanische Wirtschaft von einer angeblich ungerechtfertigten Belastung und stelle zugleich ein starkes Signal an die EU: "Wir akzeptieren keine Steuerpolitik, die unsere Unternehmen ohne Verhandlungsergebnis bestraft".

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

In Brüssel zeigte sich die Europäische Kommission gleichermaßen irritiert und verärgert. Ein Sprecher des Europäischen Rates bestätigte, dass man "die Möglichkeit eines eskalierenden Handelskonflikts" nicht ausschließe und erwäge Gegenmaßnahmen, einschließlich Obergrenzen für US‑Importe. In Washington hingegen verbreiteten sich laut einem Mitarbeiter des Office of Trade Representative Gerüchte, dass der Zoll fiktiv sei und nur als Verhandlungstaktik diene.

Deutsche Wirtschaftsexperten, darunter ein Professor für internationales Steuerrecht an der Universität Heidelberg, warnten vor einer "wirtschaftlichen Selbstzerstörung". Er sagte, ein 100‑Prozent‑Zoll würde die ohnehin angespannte Lieferkette digitaler Dienste weiter destabilisieren und die Preise für europäische Konsumenten dramatisch steigen lassen.

Ausblick

Während die Verhandlungen zwischen Washington und Brüssel weiter zögern, planen mehrere EU‑Staaten, das Steuermodell auf ihre nationalen Gesetzgebungen zu übertragen. Ein Insider des US‑Finanzministeriums prognostizierte, dass der Präsident bis zum Jahresende eine offizielle Verordnung unterzeichnen könnte, sofern die EU nicht von ihrem Kurs abweicht.

Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Trumps Drohung ein bloßes rhetorisches Manöver bleibt oder in ein umfassendes Handelsbündnis mündet, das die digitale Wirtschaft des Westens grundlegend neu ordnet.

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