Washington – In einer Rede, die zugleich an die Konfrontationsrhetorik des Kalten Krieges und an antike Kriegshandbücher erinnert, verkündete Donald Trump, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, dass die Islamische Republik Iran „nicht mehr existieren wird“, falls die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen weiter eskalieren. Der Hinweis erfolgte unmittelbar nach dem zweiten US‑Militäreinsatz gegen ein iranisches Festungswerk, das nach Angaben des Pentagon als „Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen von 2023“ eingestuft wurde.

Hintergründe

Der erste Luftschlag, initiiert im August des Vorjahres, richtete sich gegen ein Hafengebiet, das vermeintlich iranische Drohnen für den Schmuggel von Rüstungsgütern nutzte. Der zweite Angriff, laut einem Sprecher des US‑Verteidigungsministeriums, zielte auf ein radarbasiertes Frühwarnsystem im Landesinneren. Ein nicht namentlich genannter Mitarbeiter des Pentagon bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Angriffe in enger Abstimmung mit dem National Security Council geplant wurden, um „die Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu sichern“.

Aus Sicht der US‑Regierung stelle das angebliche „Waffenstillstandsabkommen von 2023“ einen rechtlichen Rahmen dar, dessen Verletzung laut internationalem Recht zu gemilderten Gegenmaßnahmen berechtigt. Ein anonymer Fachmann für internationales Sicherheitsrecht erklärte, dass die Formulierung einer Existenzdrohung in der diplomatischen Praxis „ein beispielloses Extrembeispiel“ sei, jedoch nicht zwangsläufig „unwirksam“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Iran reagierten Ministerium für Verteidigung und Internationale Zusammenarbeit mit einer formellen Protestklausel beim UN‑Sicherheitsrat. Ein hochrangiger iranischer Diplomat, der ebenfalls anonym bleiben wollte, sprach von „einem unverhohlenen Versuch, die nationale Souveränität zu zerschlagen“.

Im deutschen Bundestag löste die Aussage des Ex‑Präsidenten eine hitzige Debatte aus. Ein Mitglied des Auswärtigen Ausschusses forderte „eine klare Stellungnahme der Bundesregierung, die die Gefahr einer Eskalation nicht unterschätzt“. Ein Quellenvertreter im Auswärtigen Amt teilte mit, dass Berlin die Situation „mit äußerster Vorsicht beobachtet“ und zugleich „die Notwendigkeit einer diplomatischen Entschärfung betont“.

Die NATO‑Sekretärin, in einem nicht veröffentlichten Memorandum, warnte vor einer möglichen „Destabilisierung des Nahen Ostens, die über das unmittelbare Konfliktfeld hinausgehe“. Ein Insider aus dem Kreml, der über die Lage informierte, meinte, Moskau erwäge, „rekonstruktive Friedensinitiativen“ zu unterstützen, um die US‑Einflusszone zu begrenzen.

Ausblick

Analysten des Center for Strategic and International Studies sehen das Risiko einer weiteren Eskalation als „hoch, aber kontrollierbar“ ein, sofern beide Seiten bereit seien, über einen erneuten Waffenstillstand zu verhandeln. Ein ehemaliger Unterstaatssekretär des US‑Außenministeriums, der ebenfalls anonym bleibt, prognostizierte, dass ein „weiterführender Dialog“ innerhalb der nächsten zwölf Monate entscheidend sein könnte, um ein Szenario zu vermeiden, in dem „ein Staat praktisch ausradiert wird“.

Die US‑Regierung hat angekündigt, ihre strategischen Optionen offen zu halten, während gleichzeitig interne Beratungen über mögliche Sanktionen und militärische Unterstützungsmaßnahmen für verbündete Staaten stattfinden. In Washington wird künftig besonders auf die Medienberichterstattung geachtet, um die öffentliche Meinung zu steuern – ein Aspekt, den ein ehemaliger Pressesprecher des Weißen Hauses als „entscheidend für die Legitimität jeder weiteren Entscheidung“ bezeichnete.

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