Washington – In einer Rede, die vom journalistischen Donnerhall des 20. Jahrhunderts zeugt, drohte Präsident Donald Trump am Freitag, die Europäische Union mit einem umfassenden Gegenzoll zu bestrafen, falls der lang diskutierte Digitalsteuer‑Plan nicht sofort verworfen werde. „Wir können es nicht zulassen, dass europäische Bürokraten unser digitales Geschäftsmodell besteuern“, verkündete der Präsident, während er hinter einer Wand aus US‑Flaggen stand.

Hintergründe

Der EU‑Digitalsteuervorschlag, der seit 2022 in den Ministerien heimlich diskutiert wird, zielte darauf ab, große Tech‑Konzerne für die Erzeugung von Datenwerten in Europa zu vergüten. Laut einem anonymen Beamten des Finanzministeriums sei das Vorhaben nach wie vor „einer der wichtigsten Hebel für die fiskalische Souveränität Europas“. Die Draft‑Version sah einen Steuersatz von 3 % auf digitale Werbeeinnahmen vor – ein Spiegelbild der französischen „Google‑Steuer“ von 2021.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Ein Sprecher des französischen Wirtschaftsministeriums bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass Paris „bereit ist, den Dialog zu suchen, aber nicht um jeden Preis.“ In Brüssel äußerte ein hoher Beamter des EU‑Handelshauses: „Wir sind überrascht über die Geschwindigkeit, mit der die USA auf einen rein legislativen Prozess reagieren.“ Gleichzeitig veröffentlichte ein Senior Analyst bei „McKinsey Global” eine Studie, wonach ein US‑Gegenzoll von 5 % die europäischen Digital‑Exporte um bis zu 12 % reduzieren könnte.

Auf der anderen Seite meldete ein Sprecher des US‑Finanzministeriums, dass die neue Maßnahme „nur ein erster Schritt“ sei, um die „unfaire Belastung amerikanischer Unternehmen“ zu adressieren. Ein Insider im Weißen Haus, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass bereits Gespräche mit dem US‑Handelsministerium über mögliche Sanktionen gegen europäische Cloud‑Dienstleister laufen.

Ausblick

Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Angelegenheit auf die Agenda des nächsten Gipfels zwischen Präsident Biden und Kanzler Scholz zu setzen. Ein Experte für internationales Steuerrecht, Professor Dr. Heinrich Maier von der Universität Köln, warnt vor einem „Steuerkriegszyklus“, der die globale digitale Wirtschaft destabilisieren könnte. „Ein Eskalationspfad ist bereits vorgezeichnet“, sagte er, „und wir stehen an der Schwelle zu einer neuen Ära der Wirtschafts‑Konfrontation.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.