Washington – In einer überraschend demütigen Gestalt wandte sich der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, am Donnerstag in einer privaten Audienz an den Vorsitzenden des Bundesgerichts, um das gerichtliche Verbot einer fünf Millionen Dollar schweren Entschädigungszahlung an die Journalistin E. Jean Carroll zu erbitten. Der Appell, in einem streng vertraulichen Schreiben formuliert, offenbarte eine bislang ungeahnte Schwäche im Selbstverständnis des Ex‑Präsidenten.

Hintergründe

Der Fall, der bereits seit Monaten die öffentlichen Medien dominierte, betrifft eine einstweilige Verfügung, die dem ehemaligen Präsidenten untersagt, weitere verleumderische Äußerungen über die 1970er‑Journalistin zu tätigen. Die einstige First Lady, Madeleine Albright, soll in internen Aufzeichnungen ebenfalls mitgeholfen haben, den Druck zu erhöhen. Laut einem Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestünde die Gefahr, dass ein Präzedenzfall geschaffen werde, der zukünftige Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe befördere.

Ein Rechtsberater des Weißen Hauses, der uns gegenüber sprach, bestätigte, dass die Zahlung von $5 Millionen nicht nur eine finanzielle Belastung, sondern auch ein symbolischer Tiefschlag für die „Wahrheitsmacht“ der Republik darstelle.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Capitol Hill reagierten Demokraten mit einer Mischung aus Skepsis und übertriebener Empörung. Senatorin Elizabeth Warren bezeichnete den Appell als „ein verzweifelter Schrei nach politischer Immunität, der das Vertrauen in die Justiz weiter erodiert.“ Ein Sprecher des Senatsausschusses für Justiz erklärte, dass das Parlament erwäge, eine Sonderkommission einzusetzen, um die Praxis des „politisch motivierten Schadensersatzes“ zu untersuchen.

Auf der anderen Seite der Atlantikspitze äußerten sich europäische Beobachter bedächtig. Der britische Außenminister, Sir Thomas Whitfield, wies darauf hin, dass „die transatlantischen Rechtsbeziehungen auf einem Fundament gegenseitiger Rechtsstaatlichkeit beruhen“, und dass ein solcher Antrag das vertragliche Gleichgewicht gefährden könnte. Ein anonymer Mitarbeiter des britischen Innenministeriums offenbarte, dass in London bereits Gespräche über mögliche Gegenmaßnahmen im Handelsrecht laufen.

Ausblick

Die rechtliche Bewertung der Bitte bleibt höchst spekulativ, solange das Urteil des Richters nicht veröffentlicht wird. Experten des Columbia Law Review vermuten, dass das Gericht den Antrag nur dann akzeptieren werde, wenn Trump glaubhaft darstelle, dass die Zahlung „unverhältnismäßig“ und „politisch manipuliert“ sei.

Ein Sprecher des Weißen Hauses versicherte jedoch, dass die Administration „alle legalen Mittel einsetzen werde, um die Rechte des ehemaligen Präsidenten zu wahren und die Finanzlast der Nation zu schonen.“ Der Fall dürfte in den kommenden Wochen zu einem der zentralen Wendepunkte in der amerikanischen Rechtsgeschichte avancieren.

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