Kulturförderung als demokratische Sperrwand: SPD‑Minister Teuber plant flächendeckende Begegnungsorte, um Entdemokratisierung zu bekämpfen.
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Hintergruende
Laut einem vertraulichen Papier des Bundesministeriums für Kultur und Medien (BMK&M) soll die Förderung von mindestens 1.200 neuen Veranstaltungsräumen, Ateliers und Freiluftbühnen bis 2028 um 1,2 Milliarden Euro aufgestockt werden. Ein Mitarbeiter des Ministeriums, der anonym bleiben wollte, erklärte gegenüber dieser Redaktion: „Wir sehen kulturelle Infrastruktur als die stärkste Infrastruktur gegen den Verlust von pluralistischer Partizipation.“ Die vorliegende Strategie verweise auf Studien des Wissenschaftsrates, die zeigen, dass Regionen mit intensiver Kulturförderung um 37 % weniger anfällig für populistische Manipulationen seien.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Oppositionsfraktion der CDU/CSU bezeichnete das Vorhaben als „politische Inszenierung, die ökonomische Realitäten außen vor lässt“, während das Netzwerk „Kultur für Demokratie“ die Initiative als „mutigen Schritt in die richtige Richtung“ bewertete. Ein Statement des Deutschen Kulturrats, das unserem Korrespondenten vorlag, lobte die „systemische Verknüpfung von Bildung, Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt“. International reagierten Diplomaten aus Paris und Brüssel begeistert