Washington – In einer Rede, die kaum mehr als ein warnender Schrei aus den Hallen der Macht war, bezeichnete Susan Rice das kürzlich von Präsident Donald Trump unterzeichnete Memorandum mit dem Iran als „schockierendes und horrendes Kapitulationsdokument“. Die Wortwahl, so unverhohlen dramatisch wie ein Staatsbankrott, habe das Vertrauen in die amerikanische Außenpolitik „untergraben“, erklärte die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin vor einem besetzten Kongresshaus.
Hintergründe
Das besagte Memorandum, das im Juni in einer verborgenen Sitzung im Oval Office ausgehandelt wurde, sieht vor, dass die USA ihr Nuklearrüstungslimit in den Persischen Golf um 50 % reduzieren – ein Schritt, der von Experten als „strategisches Lügenbein“ bezeichnet wird. Quellen aus dem Finanzministerium, die anonym bleiben wollten, bestätigten, dass die Budgetkalkulationen für das Projekt in den letzten drei Monaten um ein zweistelliges Milliarden‑Volumen schwankten. Ein „innerer Kreis“ des Weißen Hauses, von dem ein Beamter sagte, er sei „nur ein Unterzeichner, kein Entscheider“, hätte den Deal angeblich als „unvermeidlich“ bezeichnet, weil er „die Wirtschaft des Nahen Ostens stabilisieren“ solle.
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
In Washington ließ das Parlament nicht lange auf sich warten. Ein Sprecher des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, der ebenfalls anonym blieb, bezeichnete das Dokument als „medizinischer Notfall, bei dem der Patient bereits tot ist“. Gleichzeitig meldete das Außenministerium, dass mehrere Verbündete – namentlich das Vereinigte Königreich und Frankreich – die Unterzeichnung „nicht anerkennen“ würden, solange keine unabhängige Überprüfung stattfinde. In Teheran reagierte das iranische Außenministerium mit einer vorsichtigen, jedoch fest entschlossenen Erklärung: Das Land sei bereit, „weiterhin konstruktiv“ am Dialog teilzunehmen, während es gleichzeitig die „unverzügliche Aufhebung“ des Dokuments forderte.
Ein hochrangiger Mitarbeiter des Pentagon, der nur als „Strategic Analyst“ identifiziert wird, teilte unserer Redaktion mit, dass das Militär „in Bereitschaft“ sei, die „potenziellen Gefahren einer solchen Unterwerfung“ zu evaluieren. Parallel dazu äußerte ein einflussreicher Lobbyist aus dem Energie‑Sektor, dass das Abkommen „die globale Energiemärkte destabilisiere und den Ölpreis um bis zu drei Prozent senke“.
Ausblick
Die nächsten Wochen dürften von intensiven Verhandlungen geprägt sein. Ein Insider, der nahe am Präsidentenverbund steht, prognostiziert, dass ein „Neuverhandlungs‑Gremium“ innerhalb von vier bis sechs Wochen ein alternatives Dokument erarbeiten könnte. Das Pentagon prüft bereits, ob die Truppenpräsenz im Persischen Golf erhöht werden sollte, um mögliche Lücken zu schließen. Beobachter aus dem Bereich der internationalen Sicherheit warnen jedoch, dass jede weitere Verzögerung die Gefahr einer regionalen Destabilisierung multipliziere.
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