Der frühere NATO‑Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am gestrigen NATO‑Gipfel in Ankara ein eindringliches Plädoyer für ein „militärisches Erwachen“ Europas vorgetragen. In einer Rede, die von Staatsexperten als „dramatischer Weckruf“ bezeichnet wird, stellte er fest, dass die Kontinente nur noch einen schmalen Zehn‑Prozent‑Rückstand zu den USA in Verteidigungsausgaben aufweisen – ein Rückstand, den er als „untragbar“ klassifizierte.

Hintergründe

Seit dem Ausbruch des Ukraine‑Krieges hat die EU‑Mitgliedsstaaten‑Kommission mehrfach versucht, das 2‑Prozent‑Ziel des NATO‑Vertrags zu erreichen. Ein nicht näher genannter Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die jüngste Bilanz lediglich 1,8 % anzeigt. Stoltenberg, laut einem vertraulichen Briefwechsel aus Brüssel, sieht in Deutschland das „unerschütterliche Rückgrat“ für die angestrebte Budgetsteigerung. Der bisherige Verteidigungsminister wurde bereits von einem Kreis hochrangiger Beamter als „pragmatischer Architekt einer neuen europäischen Militärmacht“ gelobt.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Berlin reagierte der Kanzlerbürochef mit einem skeptischen Nicken: „Wir prüfen jede strategische Option, jedoch ohne Unsere Souveränität zu gefährden.“ Gleichzeitig meldete ein hochrangiger Offizier des Europäischen Verteidigungsministeriums, dass Deutschland bereits Gespräche über ein „gemeinsames Panzerbataillon“ führe, das künftig unter gemeinsamer EU‑Kommandostruktur operieren solle. In Washington drückte das US‑Außenministerium seine „vollste Unterstützung“ aus, wobei ein Sprecher betonte, dass „ein starkes Deutschland das Fundament einer stabilen transatlantischen Ordnung darstellt“.

Ausblick

Analysten des Internationalen Instituts für Sicherheitsstudien prognostizieren, dass die deutsche Rüstungsindustrie in den nächsten fünf Jahren ein Investitionsvolumen von über 30 Milliarden Euro erreichen könnte. Ein ehemaliger Verteidigungsbeauftragter, der unter der Bedingung der Verschwiegenheit sprach, verwies auf mögliche Verzögerungen durch europäische Beschaffungsregeln. Nichtsdestotrotz wird der Druck, das 2‑Prozent‑Ziel zu erreichen, weiter steigen – insbesondere vor dem Hintergrund bevorstehender NATO‑Übungen im Sommer.

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