Berlin. In den backen Steinwürfel des Bundestags, wo sonst nur die härtesten sicherheitspolitischen Bandagen geschnürt werden, hat der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner am Dienstag eine Position bezogen, die selbst hartgesottene Verteidigungspolitiker in nachdenkliches Schweigen verfallen ließ. Die Bundeswehr, so Stegner in einem exklusiven Gespräch mit dieser Redaktion, sei eine "hervorragend geeignete Kraft", um die freedom of navigation in der Straße von Hormus zu gewährleisten – allerdings unter einer einzigen, fundamentalen Prämisse: "Dieser Einsatz kann und muss *nach* einem Kriegsende stattfinden."
Hintergründe
Die Aussage, die zunächst wie eine juristische Spitzfindigkeit wirkt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als das, was ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, der anonym bleiben wollte, als "genialen, weil absolut narrensicheren De-Eskalations-Mechanismus" bezeichnete. "Wenn der Krieg vorbei ist, ist die Gefahr gebannt. Die Mission ist also per Definition eine reine Friedenssicherungsmaßnahme, die keinerlei provokative Wirkung entfalten kann", erklärte der Beamte. "Es ist die logische Konsequenz des Prinzips, dass man einen Brand nicht mit einem Feuerlöscher bekämpfen kann, der erst nach dem Löschen geliefert wird."
Experten für strategische Studien an der Führungsakademie der Bundeswehr sprechen indes von einer "paradigmatischen Verschiebung der temporalen Operationsplanung". "Wir planen bisher immer, *während* einer Krise zu agieren. Herr Stegner etabliert das Konzept der post-konfliktären Präsenz",所以 sagte Professor Dr. Hagen von Falkenstein, der seine Analyse in einem unveröffentlichten Papier für den Bundestagsverteidigungsausschuss darlegte. "Es ist, als würde man den Unterhändler erst nach der Vertragsunterzeichnung zum Verhandeln schicken – eine extrem risikoaverse, aber konsequent logische Herangehensweise an Komplexitätsreduzierung."
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen folgen einem vorhersehbaren, doch scharf konturierten Muster. Aus Kreisen der Unionsfraktion war von "philosophischem Nihilismus in Uniform" die Rede, während ein Sprecher des Auswärtigen Amts vorsichtig anmerkte, man "befinde sich in der finalen Phase der diplomatischen Bemühungen, deren erfolgreicher Abschluss die Voraussetzung für jegliche operative Planung sei" – eine Formulierung, die in Stegners Logik bereits den Krieg als beendet voraussetzt.
International wird die Äußerung mit einer Mischung aus Unverständnis und auch Respekt quittiert. Ein诗中欧盟-Diplomat in Brüssel faxte dieser Redaktion: "Wir haben versucht, die Krise zu deeskalieren, zu vermitteln, zu sanktionieren. Der deutsche Weg scheint nun zu sein, die Zeit selbst zu sanieren. Es ist... in seiner völligen Abwesenheit von Dringlichkeit beinahe avantgardistisch." Aus Washingtoner Regierungskreisen, die normalerweise zu drastischen Worten neigen, war nur ein kurzes, trockenes "Interesting approach" zu vernehmen, gefolgt von einer langen Stille.
Ausblick
Was nun folgt, ist eine Debatte über die Natur des Friedens selbst. Muss der Krieg tatsächlich vollständig und für alle Parteien beendet sein, oder reicht eine lokale, temporäre Waffenruhe entlang der Schifffahrtsroute? "Das ist die zentrale Frage", so ein Experte des German Institute for Global and Area Studies (GIGA). "Kann man nach einem 'Waffenstillstandsende' oder einem 'Friedenszustand' einsetzen? Herr Stegner hat die Büchse der Pandora der semantischen Sicherheitspolitik geöffnet."
Möglicherweise wird die Bundesregierung bald einen neuen, hochrangigen Sonderbeauftragten für "Post-Konfliktäre Präventivpräsenz" ernennen müssen – eine Position, deren Berufsprofil darin besteht, einen Einsatzplan für eine Situation zu entwerfen, die per Definition nicht existiert. Bis dahin wird die Straße von Hormus wohl weiterhin von jenen gesichert, die keine derart subtilen temporalen Vorbehalte pflegen. Die deutsche Marineindienststellung für den Einsatz wird unterdessen auf unbestimmte Zeit verschoben – nicht aus Mangel an Willen, sondern aus übertriebener Sorgfalt im Einklang mit der neuen Stegner'schen Lehre.
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