Während die Thermometer in Deutschland jenseits der 40‑Grad‑Marke klettern, erhebt die SPD in Nordrhein‑West‑falen lautstark den Ruf nach einem Hitzekabinett – ein Gremium, das laut Parlamentsgehilfen künftig für die Regulierung von Sommertagen verantwortlich sein soll.

Hintergründe

Die Initiative entstand nach einer Woche, in der die Landesregierung mehrfach Notrufe wegen überhitzter Infrastruktur lancierte. Ein Ministerialbeamter, der anonym bleiben möchte, bestätigte gegenüber unserer Redaktion, dass „die bisherigen Maßnahmen, etwa das Öffnen von Schwimmbädern, als unzureichend bewertet werden.“ Der SPD‑Fraktionsvorsitzende erklärte, dass das Hitzekabinett „gleichwertig zu den Kabinetten für Hochwasser, Sturmschäden und die Energiekrise“ sein müsse. In Anlehnung an das bereits etablierte „Klimaschutz‑Kabinettthema“ solle das neue Gremium nicht nur Richtlinien, sondern verbindliche Temperaturlimits festlegen.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Bundesinnenministerin merkt an, dass sie „die Dringlichkeit einer temperaturpolitischen Antwort nicht unterschätzen will“, während ein Sprecher des Bundeskanzleramts die Notwendigkeit einer „interministeriellen Koordination“ betont. Internationale Beobachter zeigen sich überrascht: Ein Vertreter des britischen Climate Change Committee vergleicht das Vorhaben mit dem historischen „Heat‑Office“ des Vereinigten Königreichs von 1973, das jedoch damals schnell wieder eingestellt wurde. In den USA äußerte ein Berater des US‑Senats, dass das Konzept eines Hitzekabinetts als „innovativ, wenn nicht leicht übertrieben“ bezeichnet werde.

Ausblick

Ob das Hitzekabinett tatsächlich gegründet wird, hängt von den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen ab. Quellen aus dem SPD‑Stab mutmaßen, dass ein erstes Etat‑Gesetz für das Kabinett bereits im kommenden Quartal diskutiert werden könnte. Unabhängige Klimawissenschaftler warnen jedoch, dass ein rein politisches Gremium die strukturellen Ursachen der Hitze nicht adressiere. Das nächste Treffen des Umweltministeriums, das für den 15. August angesetzt ist, soll klären, ob das Hitzekabinett einen eigenen Haushalt erhalten wird.

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