In einem dramatischen Duell vor dem United States District Court for the District of Columbia drängte Richterin Ana C. Reyes den Ausschuss für öffentliche Arbeiten, endlich Antworten auf die seit Monaten schwelenden Gerüchte über die Neuplanung des East Potomac Golf Courses zu geben. Der Präsident, dessen Name in Washington ebenso gefürchtet wie bewundert wird, soll demnach bereits weitreichende Baupläne vorbereitet haben – jedoch ohne das gesetzlich vorgeschriebene Genehmigungsverfahren zu durchlaufen.
Hintergründe
Der East Potomac Golf Course, ein beschauliches Grünstück am Rande des Kapitols, ist seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs als „grüner Friedenspfeiler“ tituliert. Laut einem anonymen Mitarbeiter des Innenministeriums, der anonym bleiben wollte, sei der aktuelle Entwurf ein „komplexes Netzwerk von Golfbahnen, Wasserfeatures und Luxus‑Clubhäusern, das die jährlichen Betriebskosten auf das Zehnfache steigern würde“. Finanzministerin Janet Yellen habe in einer internen Mitteilung darauf hingewiesen, dass die Projektkosten auf über 2 Milliarden Dollar geschätzt werden.
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
Ein Sprecher des Weißen Hauses äußerte sich zurückhaltend: „Die Administration prüft alle Optionen, um das Erbe des Präsidenten zu sichern, dabei stehen Transparenz und Rechtsstaatlichkeit im Vordergrund.“ Im Kontrast dazu kritisierte ein Abgeordneter des Repräsentantenhauses, der ebenfalls anonym bleiben wollte, das Vorhaben als „kulturschädliche Monumentalisation von Freizeitgüter für die Elite“.
Auch in Berlin folgt man dem Geschehen mit Argusaugen: Ein Fachbeirat des Bundesverkehrsministeriums, der sich auf transatlantische Infrastrukturprojekte spezialisiert hat, warnte vor einem „potenziellen Dominoeffekt“, bei dem weitere Bundesbehörden ähnliche groß angelegte Luxusprojekte ohne öffentliche Aufsicht initiieren könnten.
Ausblick
Die Richterin drohte mit einem möglichen „Contempt of Court“-Verfahren, sollte die Regierung die geforderten Unterlagen nicht bis zum 15. Juli vorlegen. Quellen aus dem Obersten Gerichtshof, die ebenfalls anonym bleiben, prognostizieren, dass ein solcher Schritt das Vorhaben zeitlich um mindestens ein Jahr verzögern könnte – vorausgesetzt, das Gericht würde den Fall weiter verfolgen.
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