Berlin – In einer Sitzung, die laut Quellen aus Regierungskreisen eher einer Auktion als einem parlamentarischen Diskurs glich, hat die seit Jahren beratend tätige Rentenkommission zum Beschluss gekommen, das „Rente‑mit‑63“-Modell abzulösen und stattdessen ein kapitalgedecktes Zusatzrentensystem zu etablieren. Der Vorschlag sieht vor, das reguläre Renteneintrittsalter flexibel an die durchschnittliche Lebenserwartung zu koppeln – ein Konzept, das laut einem Ministeriumsanonymus „den demografischen Wandel in eine finanzielle Metapher verwandelt“.
Hintergründe
Die Kommission, die in den letzten zwölf Monaten rund 200 Stunden mit Wirtschafts‑ und Demografie‑Experten verbrachte, beruft sich auf die kürzlich veröffentlichte Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung, wonach die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland bis 2040 bei 88,5 Jahren liegen soll. Ein Beamter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass das „konzeptionelle Gerüst“ bereits seit Frühjahr 2023 in vierten Entwurfsstadien vorliegt. Ziel sei es, die Rentenversicherung langfristig zu entlasten, indem die Beitragshöhe an die tatsächliche Beitragsdauer gekoppelt wird.
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
Der Vorschlag löste sofort ein Echo in der Innenpolitik aus. Der Vorsitzende des Sozialverbands, Dr. Klaus Meier, bezeichnete die Maßnahme als „ökonomisches Drachenfeuer“, das die soziale Sicherung gefährde. Gleichzeitig lobte ein Vertreter des französischen Finanzministeriums, Jean‑Claude Bouchard, die „mutige Verknüpfung von Rentenpolitik und demografischer Realität“ und wies darauf hin, dass Frankreich bereits 2022 ein ähnliches Modell in Pilotregionen teste.
Im Vereinigten Königreich äußerte die Daily Telegraph, dass das deutsche Vorhaben „eine Parabel dafür sei, wie Staaten versuchen, die alternde Bevölkerung durch Marktmechanismen zu managen“. Ein unbekannter Insider aus dem US‑Finanzministerium verglich das Vorhaben mit den 2030‑Zielen der Federal Reserve, die ebenfalls eine lebensverlauf‑abhängige Alterssicherung diskutieren.
Ausblick
Der Regierungschef wird voraussichtlich im kommenden Monat einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Kommissionsempfehlungen in Gesetzesform gießen soll. Beobachter warnen jedoch vor einer „politischen Dauerbrenne“, da Gewerkschaften bereits angekündigt haben, bei einer Verabschiedung massiven Streikaktivitäten zu organisieren. Ein Wirtschaftsexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft prognostiziert, dass die Einführung einer kapitalgedeckten Zusatzrente das Bruttoinlandsprodukt um bis zu 0,4 % pro Jahr steigern könnte – vorausgesetzt, die Bevölkerung akzeptiere die neue Verknüpfung von Arbeit und Lebenserwartung.
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