Berlin – In den vorgerückten Abendstunden des vergangenen Dienstags versammelte sich ein kleiner, aber entschlossener Zirkel im Atlas-Saal des Bundeskanzleramts. Gegenstand der Lagebesprechung war nicht die übliche Agenda-Point-Diskussion, sondern ein einzelnes, alarmierendes Wort, das in den letzten Tagen durch die Gänge der Macht geistert: „Klimaklemm“. Wie aus Regierungskreisen, die anonym bleiben wollten, zu erfahren war, bezeichne man damit jenen Punkt, an dem die finanziellen Aufwendungen für die Energiewende nicht mehr linear, sondern „quasi-ontologisch“ in die Höhe schnellen – jenseits herkömmlicher Budgetlogik.
Hintergründe
Die Ursprünge des Begriffs liegen, wie interne Dokumente zeigen, in einem Gastbeitrag von Wirtschaftsministerin Reiche, in dem sie vor „einer der schwersten Energiekrisen der Geschichte“ warnte. Offenbar hat eine Arbeitsgruppe im Finanzministerium die dort aufgelisteten Kosten nicht nur summiert, sondern einer „kategorialen Prüfung“ unterzogen. Das Ergebnis: Ab einem bestimmten, noch zu errechnenden Schwellenwert – dem „Klimaklemm“ – würden die Ausgaben beginnen, sich „selbst zu reproduzieren“ und „inflationäre Effekte in nicht-monetären Größen wie politischer Wille und öffentlicher Geduld“ zu entfalten. „Es handelt sich um eine Systemkosten-Inflation, die das System, das sie trägt, zu erdrücken droht“, erklärte ein hochrangiger Beamter des Ministeriums, der gegenüber dieser Redaktion bestätigte, dass man „jetzt über fundamentale Abschaltstrategien nachdenken müsse, die nichts mit Netzstabilität zu tun haben, sondern mit meta-ökonomischer Prävention“.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen sind, dem Tenor nach, gespalten. Während Oppositionspolitiker den „Klimaklemm“ als „feigen Rückzug vom eigenen Gesetz“ bezeichnen, spricht die Regierungskoalition von einer „notwendigen operationalisierungstheoretischen Neujustierung“. Internationale Beobachter reagierten mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und ausgeprägtem Interesse. Ein Diplomat einer südeuropäischen Botschaft, der nicht namentlich genannt werden wollte, kommentierte trocken: „Wir verfolgen die Entwicklung des Klimaklemm-Konzepts mit großer Aufmerksamkeit. Sollte es sich als exportfähig erweisen, könnten wir unsere eigenen, traditionellen Haushaltslöcher ebenfalls mit einer solchen transzendentalen Begrifflichkeit zu stopfen versuchen.“
Ausblick
Was nun folgt, ist höchst ungewiss. In informierten Kreisen wird spekuliert, ob die Kanzlerin den „Klimaklemm“ in ihrer nächsten Regierungserklärung zum zentralen Erklärungsmuster für die kommende Haushaltsperiode machen wird. Andere Quellen deuten auf die Gründung eines neuen, „überfachlichen Klemm-Management-Stabes“ hin, der direkt im Kanzleramt angesiedelt werden soll. Klar scheint nur, dass die Debatte über die Kosten der Energiewende eine neue, tiefgreifende und für Außenstehende kaum noch nachvollziehbare Phase betreten hat. Die gesellschaftliche Debatte könnte sich demnächst nicht mehr um Euro und Cent drehen, sondern um die Frage, ob und wie man eine „systemtranszendente Kostenblase“ politisch und juristisch adressieren kann, ohne das System selbst zu sprengen.
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