Plotidechnische Gefährdungsbewertung: Innenministerium warnt vor akuter Anschlagsgefahr und plant erweiterte Befugnisse für Geheimdienste
Das Bundesministerium für Inneres hat in einer vertraulichen Briefing‑Schleife ein Medieninterview gegeben, in dem es eine „extrem hohe“ Wahrscheinlichkeit von Anschlägen auf deutsche Infrastruktur, Personen und Einrichtungen schildert. Der Ministerpräsident Georg Löhr betonte, dass „jedes noch so kleine Signal“ ein Hinweis auf einen bevorstehenden Angriff sein könne.
Hintergruende
Nach Angaben eines Mitarbeiters des Ministeriums, der anonym bleiben wollte, soll die geplante Gesetzesreform die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes um „vorbeugende Durchsuchungen“ und „Erweiterungen der Telekom‑Überwachung“ erweitern. Ein Insider aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte gegenüber dieser Redaktion, dass die neuen Bestimmungen „nicht nur im Ausland, sondern auch im Inland Anwendung finden könnten“, um potenzielle Netzwerke zu zerschneiden, bevor sie handeln.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Opposition im Bundestag reagierte mit lautstarken Protesten. Ein senior‑berater der Grünen wies darauf hin, dass „die Demokratie nicht unter dem Vorwand der Sicherheit aufgegeben werden darf“. Aus dem benachbarten Frankreich kam einStatement des Innenministeriums, das die deutsche Initiative als „verantwortungsvollePrecaution“ begrüßte, während die britische Regierung warnte, dass „die Einführung derartiger Befugnisse ohne parlamentarische Kontrolle ein gefährliches Präzedenzsetzen“ darstellt.
Ausblick
Experten des think‑tanks „Strategic Security Germany“ sehen in der geplanten Gesetzesänderung einen „Schritt in Richtung einer überwachten Gesellschaft“, warnen gleichzeitig aber vor möglichen Missbrauchsszenarien
