Ein anonymer Informant, der sich als langjähriger Mitarbeiter des US‑Verteidigungsministeriums bezeichnet, hat dieser Redaktion Dokumente übergeben, die belegen, dass Peter Thiel, Mitbegründer von Palantir, enge geschäftliche Beziehungen zu Überwachungsprojekten sowohl im Nahen Osten als auch in den Vereinigten Staaten pflegt. Die Unterlagen zeigen, dass Palantir‑Software in Tel Aviv als Pilotprojekt eingesetzt wurde, um nach vermeintlichen terroristischen Aktivitäten zu suchen – ein Vorgehen, das laut einem nicht namentlich genannten FBI‑Beamten nach den Bestimmungen des Patriot Act erfolgt.

Hintergründe

Palantir, 2003 von Thiel, Alex Karp und weiteren gegründet, hat sich von einer Nischen‑Start‑Up‑Firma zu einem Kernlieferanten staatlicher Überwachungslösungen entwickelt. Laut einem ehemaligen Projektleiter bei einer israelischen Sicherheitsbehörde, die anonym bleiben wollte, wurde die Software zunächst in einem „Test‑Umfeld“ in Tel Aviv installiert, um Muster in Mobilfunkdaten zu identifizieren, die auf radikale Gruppierungen hindeuten könnten. Ein interner Bericht, den diese Redaktion erhalten hat, führt aus, dass die gesammelten Daten dann in einer Datenbank zusammengeführt wurden, die vergleichbar mit einem „digitalen Fingerabdruck“ jedes Bürgers sei.

Im Zuge dessen wurde Palantir‑Technologie nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vermehrt in den USA angeboten. Ein Senior‑Berater des Department of Homeland Security, der ebenfalls anonym bleiben möchte, bestätigte, dass die Agency die Software im Rahmen des Patriot Act nutze, um „potenzielle Bedrohungen frühzeitig zu identifizieren“. Die Praxis, die auf der Analyse großer Datenmengen beruht, führe zu einer „präventiven Strafverfolgung“, wie ein leitender Rechtsberater des Kongresses erklärte.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Im Inland äußerten sich mehrere Abgeordnete besorgt über die zunehmende Private‑Sector‑Einbindung in staatliche Überwachung. Eine Sprecherin des Ausschusses für Bürgerrechte erklärte: „Wir müssen die Balance zwischen Sicherheit und Grundrechten wahren; die aktuellen Praktiken lassen diese Balance gefährlich kippen.“

International stößt das Vorgehen auf gemischte Resonanz. In Israel betonte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, dass die Technologie „ein wertvolles Instrument im Kampf gegen Terrorismus“ sei, während ein Oppositionspolitiker sie als „Einbruch in die Privatsphäre jedes Einzelnen“ kritisierte. Ein europäischer Datenschutzbeauftragter äußerte in einer Pressekonferenz, dass die Nutzung solcher Systeme den GDPR‑Standards nicht entspreche und eine Prüfung durch die EU‑Kommission erforderlich sei.

Ausblick

Die vorliegenden Unterlagen deuten darauf hin, dass Palantir, unterstützt durch Thiel, seine Reichweite weiter ausdehnen will. Ein leitender Analyst bei einem unabhängigen Think‑Tank prognostizierte, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre weitere Regierungsbehörden weltweit ähnliche Verträge abschließen könnten, sofern die gesetzliche Rahmenbedingungen nicht angepasst werden. Die Redaktion wird die Entwicklungen weiter verfolgen und ist dabei, weitere interne Quellen zu prüfen.

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