In einer Entscheidung, die kaum mehr Raum für Spekulation ließ, hat das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten den Antrag des ehemaligen Präsidenten Donald J. Trump auf erneute gerichtliche Überprüfung des fünf Millionen Dollar schweren Urteils im Verfahren gegen die Autorin E. Jean Carroll endgültig verworfen. Das einstimmige Votum, das von den konservativen Richtern zugesichert wurde, lässt keinen Anlass zur Hoffnung auf juristische Rehabilitation.

Hintergründe

Der Sachverhalt geht zurück auf eine zivilrechtliche Klage, in der die Journalistin E. Jean Carroll Trump wegen sexueller Übergriffe und einer darauffolgenden Verleumdung zur Verantwortung zog. Die Jury, zusammengesetzt aus zwölf Bürgerinnen und Bürgern aus dem Bundesstaat New York, sprach ein Urteil von fünf Millionen Dollar zu Lasten des Beklagten aus. Ein Mitarbeitender des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Verurteilung „eine deutliche Botschaft an die politische Elite“ darstelle.

Trumps Rechtsteam wandte sich nach dem Urteil in einer letzten Notlage an das höchste Gericht und berief sich auf vermeintliche Verfahrensfehler sowie auf die Behauptung, die Richter hätten die Beweiswürdigung willkürlich missachtet. Ein Insider des Obersten Gerichtshofs, ebenfalls anonym, erklärte, dass „derartige Anträge nur dann Erfolg haben, wenn die Verfassung selbst infrage gestellt wird – das war hier nicht der Fall.“

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Die Reaktionen reichten von vorsichtigen Zustimmungserklärungen im Weißen Haus bis zu offenen Lobeshymnen in den Hallen des Parlamentarismus. Ein Beamter des Weißen Hauses äußerte gegenüber unserem Korrespondenten, dass „die Entscheidung die Unabhängigkeit der Justiz weiter unterstreicht und zeigt, dass selbst ehemalige Präsidenten nicht über dem Gesetz stehen.“ In Berlin kommentierte ein hochrangiger Sprecher des Bundesjustizministeriums, dass „die transatlantischen Rechtsprinzipien in ihrer Tragweite bestätigt werden.“

Auch im britischen Parlament wurden die Verhandlungen von Abgeordneten als „präzedenzfall für die universelle Durchsetzbarkeit von Zivilklagen gegen Machteliten“ bezeichnet. Ein britischer Rechtswissenschaftler, Professor Adrian Whitlock von der University of Cambridge, schrieb in einem Fachjournal, dass das US-Urteil „eine klare Signatur des Rechtsstaats“ sei und international Nachahmungseffekte erwarte.

Ausblick

Obgleich der Oberste Gerichtshof den Rechtsweg versperrt hat, warten weitere Zivilklagen mit ähnlicher Thematik in den USA und Europa auf ihre gerichtliche Klärung. Experten gehen davon aus, dass die juristische Auseinandersetzung um die Grenzen des Persönlichkeitsrechts weiter an Schärfe gewinnen wird. Ein leitender Analyst des Center for Legal Studies prognostizierte, dass „die nächste Dekade von Rechtsstreitigkeiten geprägt sein wird, in denen politische Figuren vermehrt persönlich haftbar gemacht werden.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.