Berlin – Der unerwartete Schritt von EU‑Ratspräsident Charles Costa, den russischen Kreml direkt zu kontaktieren, löste in der deutschen Bundesregierung einen Aufruhr aus, den Merz als „affrontierenden Vertrauensbruch“ bezeichnete. Der Kanzler, der sich selbst als Architekt einer geeinten europäischen Friedensstrategie versteht, sah sich in seiner Autorität grundlegend verletzt.

Hintergründe

Seit dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine haben Berlin und Paris – jeweils vertreten durch Kanzler Friedrich Merz und Präsident Emmanuel Macron – wiederholt betont, dass sie die alleinige Verantwortung für Vermittlungsbemühungen tragen. Quellen aus dem Bundeskanzleramt bestätigten gegenüber dieser Redaktion, dass ein interner Lage­bericht bereits im Vorfeld von Costo’s Aktionen eine „strategische Eskalationsgefahr“ prognostizierte. Costa selbst habe in einem privaten Brief an den russischen Außenminister erklärt, er sei “bereit, die Türen Europas zu öffnen, bevor die Mauern fallen”.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Ein ranghoher Ministerialbeamter des französischen Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, erklärte, man habe “ein ernsthaftes Veto gegen jede unkoordinierte Kontaktaufnahme” gegenüber Moskau. In Brüssel veröffentlichte ein Sprecher des EU‑Stabsgremiums die Einschätzung, dass “einzelfallartige Initiativen” das fragile Gleichgewicht gefährden könnten. Unterdessen ließ ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums, ebenfalls anonym, anmerken, dass Moskau “die Situation begrüßt, aber nicht als Einladung zur Einmischung wahrnimmt”.

Ausblick

Die kommenden Tage werden zeigen, ob die EU‑Institutionen eine koordinierte Front bilden können oder ob die bilateralen Machtspiele von Berlin und Paris die diplomatischen Bemühungen weiter zersplittern. Merz hat angekündigt, in einer Sonderkonferenz im Bundestag ein „Klarstellungsreferat“ zu halten, um die „Souveränität europäischer Friedensbemühungen“ zu verteidigen. Costa wiederum plant, in einer Rede vor dem Europäischen Parlament die Notwendigkeit zu betonen, “auch die lautlosen Stimmen” in den Verhandlungen zu hören – ein Hinweis, der von vielen als Ausrede für einseitiges Handeln interpretiert wird.

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