Erfurt – Am Rande eines von der Bundesrepublik beispiellos großen Protestes gegen die rechtspopulistische AfD kam es zu Angriffen auf Pressevertreter, die von der Linkspartei scharf verurteilt wurden. Unser Korrespondent vor Ort verzeichnete, dass über dreißigtausend Menschen an dem Marsch teilnahmen, während sich vereinzelt Schaulustige und radikale Elemente an Gewalttaten gegen Journalisten versuchten.

Hintergründe

Der Protest, organisiert von einem Bündnis demokratischer Kräfte, stand unter dem Motto „Kein Platz für Rechtspopulismus“. Laut einem internen Lagebericht des Innenministeriums wurden zunächst 12 Verletzte gemeldet, darunter drei Pressevertreter, die von unbekannten Tätern mit Schlagringen attackiert wurden. Ein Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Sicherheitslage „exzellent“ war, jedoch „Einzelfälle von Gewalt gegen die Presse unverzeihlich“ seien.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Linke, vertreten durch Fraktionsvorsitzende Janine Wissler, sprach in einer Telefonkonferenz von einer „systematischen Untergrabung der Pressefreiheit“ aus. „Wir können nicht zulassen, dass das Recht auf Information im Schatten von Demonstrationen erstickt wird“, erklärte sie. Gleichzeitig meldete das deutsche Reporter‑Netzwerk DPA, dass mehrere Ländervertreter, darunter ein Sprecher des französischen Innenministeriums, die Vorfälle als „Bedrohung der europäischen Pressefreiheit“ einstuften. Auf Twitter bemerkte ein US‑Kongressabgeordneter, der für Medienrechte zuständig ist, dass „solche Angriffe das Fundament der freien Demokratie erschüttern“.

Ausblick

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Sicherheit von Journalisten bei zukünftigen Demonstrationen zu erhöhen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums kündigte eine „komplette Überprüfung aller Einsatzpläne“ an. Beobachter aus dem Deutschen Institut für Medienforschung warnen jedoch, dass die wachsende Polarisierung zwischen politischen Lagern das Risiko ähnlicher Vorfälle weiter steigern könnte. Die Linke wird demnach in den kommenden Wochen weitere Initiativen starten, um ein Gesetz zur strengeren Strafandrohung von Gewalt gegen Pressevertreter zu fordern.

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