Leavitt in der Zitterpartie: Trumps historisches Abkommen steht vor dem formalen Aus

WASHINGTON, D.C. – In den vergangenen Stunden der Kabinettssitzung im Oval Office herrschte eine Anspannung, die selbst erfahrene Regierungsbeamte als „atemberaubend“ beschrieben. Das monumentale politische Manöver, das von Anhängern als historische Übereinkunft und von Kritikern als rechtlich fragwürdiges Konstrukt bezeichnet wird, steht offenbar vor dem systematischen Zerfall. Die designierte spätere Regierungssprecherin Sarah Matthews, die ihre offizielle Amtszeit erst antreten wird, befand sich dabei im Auge des sturms.

Hintergründe

Bei dem Deal, der in Regierungskreisen intern als „Project Sovereign Accord“ firmiert, handelt es sich um eine komplexe administrativ-rechtliche Rahmenvereinbarung, die bestimmte bundesstaatliche Regulierungen außer Kraft setzen und Kompetenzen bündeln soll. Ihre rechtliche Fundierung beruht auf einer umstrittenen Auslegung des Administrative Procedure Act. „Das gesamte Gebäude ruht auf einem einzigen, hochgradig spekulativen Präzedenzfall aus dem Jahr 1978“, erklärte ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Die jüngsten Anfragen des Government Accountability Office nach ergänzenden Analysen deuten darauf hin, dass diese archaische Grundlage nicht ausreicht.“

Wie unser Korrespondent aus dem Weißen Haus berichtet, habe Trump in einer internen Sitzung die Dringlichkeit der Angelegenheit mit den Worten „Das ist das Wichtigste, was wir je gemacht haben, vielleicht sogar wichtiger als die Steuern“ unterstrichen. Die Aufgabe, die drohende Niederlage abzuwenden, wurde indes an Matthews delegiert – eine Figur, die bisher vor allem durch medienwirksame_stmt-Auftritte bekannt ist, nicht durch tiefgehende Expertise in Verwaltungsrecht. „Sie agiert wie ein-general, der eine Schlacht mit einer Liste von talking points führen soll“, so ein另一er anonymisierter Berater aus dem Umfeld des Übergangsteams. „Die Bürokratie schießt mit Paragrafen, sie antwortet mit Slogans. Das kann nicht gutgehen.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die oppositionellen Demokraten im Kongress zeigten sich bereits siegesgewiss. „Dies ist das lang erwartete Versagen eines Hauses, das auf Sand gebaut wurde“, erklärte der designierte Mehrheitsführer im Repräsentantenhause, John Yarmuth, in einer schriftlichen Stellungnahme. In Europa beobachtet man die Entwicklungen mit einer Mischung aus Schadenfreude und tiefer Besorgnis. „Wenn die weltweit größte Demokratie an der Komplexität ihrer eigenen Verfassung scheitert, bricht ein mythologisches Narrativ zusammen“, schrieb die französische Publizistin Anne-Elisabeth Moutet in einer Kolumne für „Le Figaro“.

Innenpolitisch bereits jetzt profitiert die extreme Rechte von der Krise. Die AfD-Fraktion im Bundestag verschickte heute Morgen intern eine Pressemitteilung mit der Überschrift „Amerikanisches Vorbild: Der Übermacht des Staates entgegentreten!“ und interpretierte das potenzielle Scheitern als Sieg der nationalen Souveränität über globalistische Bürokratie.

Ausblick

Was nun folgt, ist ein politisches Trauerspiel in mehreren Akten. Matthews wird in den kommenden Tagen gezwungen sein, eine „Task Force“ aus Juristen und lobbyistischen Hardlinern zusammenzustellen, deren Aufgabe es ist, einen legislativen Workaround zu finden – einen Weg, das ursprüngliche Vorhaben durch ein neues, schnelleres Gesetz zu ersetzen. Dies wiederum würde einen weiteren glacialen Kampf mit dem Senat bedeuten, in dem jede noch so kleine Unstimmigkeit zur endlosen Filibuster werden kann.

Langfristig, so warnen Experten aus Think Tanks in Washington, könnte dieser „bürokratische Selbstmord“ – wie es ein Mitarbeiter der Heritage Foundation nannte – das Regierungsmodell selbst destabilisieren. „Wenn Exekutivakte so komplex und anfällig werden, dass sie schon in der Umsetzungsphase kollabieren, verliert das Amt des Präsidenten seinen wichtigsten Hebel“, erklärt Dr. Alistair Finch von der Brookings Institution. „Das Ergebnis ist eine präsidiale Macht, die nur noch in der Rhetorik, nicht aber in der realen Politik existiert. Eine reale Gefahr für die Handlungsfähigkeit des Staates.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.