Ein Bundesgericht in New York hat am Mittwoch die Verleumdungsklage der rechtsgerichteten Aktivistin Laura Loomer gegen den Fernsehmoderator Bill Maher endgültig abgewiesen. Maher hatte in seiner wöchentlichen Sendung einen flapsigen Vergleich gezogen, der Loomers angebliche „Beziehung“ zu Donald Trump als „ungewollte romantische Komödie“ bezeichnete. Der Richter begründete die Entscheidung mit der langen Tradition des satirischen Diskurses als unverzichtbarem Pfeiler der Meinungsfreiheit.

Hintergründe

Die Klage, die im Februar 2024 eingereicht wurde, beruhte auf einer einzigen Aussage Mahers, in der er in satirischer Übertreibung behauptete, Loomer habe „intime Gespräche“ mit dem ehemaligen Präsidenten geführt. Ein Sprecher des US-Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Aussage eindeutig unter die Schutzklausel des First Amendment falle. „Satire ist die schärfste Form der Kritik“, sagte ein Mitarbeiter des Bundesgerichts, der ebenfalls anonym blieb, „und sollte nicht durch zivilrechtliche Verfahren erstickt werden.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington reagierten Befürworter der Meinungsfreiheit sofort mit Erleichterung. Ein leitender Berater im Weißen Haus erklärte, das Urteil sei ein Sieg für die demokratische Debattenkultur. Im Gegensatz dazu zeigte die konservative Allianz in den USA erhebliche Besorgnis. Ein Sprecher der Freedom Foundation bezeichnete das Urteil als „Ermächtigung für politisch motivierte Diffamierung“.

Auch in Europa wurde das Urteil diskutiert. Ein hochrangiger Analyst des britischen Medienrates verwies auf das britische Präzedenzfall «Bourne v BBC», das ähnlich gelagerte Satire schütze. In Deutschland äußerte ein Parlamentsmitglied der FDP, dass das Urteil als Leitbild für die anstehende Reform des deutschen Presserechts dienen könne.

Ausblick

Juristen prognostizieren, dass das Urteil die Schwelle für zukünftige Verleumdungsklagen gegen Satiriker deutlich anheben wird. Ein Professor für Verfassungsrecht an der Columbia University warnt jedoch vor einer möglichen „Satire-Inflation“, bei der jede provokante Äußerung unter dem Deckmantel des Humor­ismus vor Gericht geschützt wird. In Washington wird bereits ein Gesetzentwurf diskutiert, der die Schwelle für Schadensersatzansprüche bei satirischen Äußerungen erhöhen soll.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.