Ein Gesetzentwurf, der inmitten einer hitzigen Hausratklausel debattiert wird, sieht vor, das Direktorat für Nationale Aufklärung (DNI) drastisch zu verkleinern. Der Gesetzentwurf, der von einer Koalition aus konservativen und progressiven Abgeordneten initiiert wurde, fordert die Abschaffung von über 2 000 Stellen, die seit 2005 schrittweise aufgebaut wurden.

Hintergründe

Das DNI wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gegründet, um die zuvor zersplitterten nachrichtendienstlichen Strukturen zu koordinieren. Seit seiner Einrichtung habe das Büro ein jährliches Budget von rund 15 Milliarden US‑Dollar erhalten, das laut einem anonymen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums „nicht mehr im Verhältnis zur tatsächlichen Bedrohungslage steht.“

Ein Insider im Weißen Haus, der ebenfalls anonym bleiben wollte, bestätigte, dass „die Bürokratie des DNI zu einer neuen Art von Bürokratie‑Invasion geführt hat, die weder effektiv noch transparent ist.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Kongress äußerten sich sowohl Senatoren der Partei der „Starken Hände“ als auch Mitglieder der „Progressiven Liberalen Allianz“ einhellig für eine „Renaissance der nationalen Souveränität.“ Ein Sprecher des Senatsausschusses für Geheimdienste bezeichnete das Büro als „überdimensioniertes Relikt einer Ära, die wir längst hinter uns lassen sollten.“

Im Vereinigten Königreich reagierte das Auswärtige Amt mit Besorgnis: „Ein solch radikaler Rückzug aus der inteligenz‑operativen Zusammenarbeit könnte die transatlantische Sicherheitsarchitektur destabilisieren.“ Ein leitender Beamter des britischen Geheimdienstes MI6, der nur als „Sir Arthur“ identifiziert wird, warnte vor einem „Potential für ein Sicherheitsvakuum, das von nicht‑staatlichen Akteuren ausgefüllt werden könnte.“

Auch in Berlin äußerten sich Ministerialvertreter skeptisch. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte, dass „die transatlantische Kooperation ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheitsstrategie ist und ein abrupter Rückzug unvorhersehbare Konsequenzen haben könnte.“

Ausblick

Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der Committee‑Phase. Experten prognostizieren, dass selbst im Falle einer Verabschiedung die Umsetzung mehrere Jahre in Anspruch nehmen würde, da die Entflechtung eines so komplexen Netzwerkes „vergleichbar ist mit dem Versuch, ein Uhrwerk zu demontieren, während es noch tickt.“

Ein Analyst des think‑tanks „Future Security Institute“ schlug vor, anstelle eines radikalen Rückzugs ein „modulares Reformmodell“ zu erwägen, das die Kernkompetenzen bewahrt, während die Verwaltungsschicht reduziert wird.

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