In einer von dröhnenden Hologrammen beleuchteten Ratskonferenz in Brüssel, die von einer dezenten Mischung aus Ölgeruch und politischer Anspannung durchdrungen war, berief die „Koalition der Willigen“ – ein losen Zusammenschluss aus Ministerien, Denkfabriken und nicht ganz unauffälligen Lobbyisten – zu einer Dringlichkeitssitzung über die zukünftige militärische Unterstützung der Ukraine.

Hintergründe

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat seit dem Frühjahr des Vorjahres nicht nur das strategische Kalkül der NATO, sondern auch die Selbstwahrnehmung der Europäischen Union tiefgreifend erschüttert. Ein hochrangiger Beamter des Auswärtigen Amtes, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die EU‑Auslandministerie seit Beginn des Jahres wöchentlich Szenarien durchspiele – von „sanfterem Druck“ bis hin zu „komplettem wirtschaftlichen Embargo“.

Gleichzeitig hat ein militärischer Analyst des Bundesverteidigungsministeriums, der für die innere Sicherheit vertraulich arbeitet, erläutert, dass die bisherigen Lieferungen von Schützenpanzern und Luftabwehrsystemen bereits das Logistikbudget der EU um ein Drittel aufgebraucht haben. Die „Koalition der Willigen“ erwäge nun, die Menge der Lieferungen zu verdoppeln, womit das Jahresbudget für Rüstungsexporte ein neues Rekordniveau erreichen würde.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Paris äußerte ein Sprecher des französischen Äußeren Dienstes, dass „die bisherige Solidarität gegenüber Kiew nicht nur ein moralisches, sondern ein ökonomisches Gebot sei.“ Ein Parlamentarier der Europäischen Volkspartei, der dies nicht öffentlich benennen will, warnte jedoch vor einer „ungebremsten Militarisierung, die das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen den Großmächten befeuern könnte.“

Auf der anderen Seite meldete ein russischer Außenminister die „unverhältnismäßige Aggression der westlichen Koalition“, die seiner Ansicht nach die besorgniserregende Gefahr eines dritten Weltkriegs in die Höhe treibe. Ein anonymer Informant des Kremls informierte diese Redaktion, dass Moskau bereit sei, seine nuklearen Posten zu erhöhen, sollte die EU die angekündigten Lieferungen tatsächlich realisieren.

Ausblick

Die Verhandlungen über die nächsten Sanktionen – die voraussichtlich noch härtere Exportverbote für russisches Erdöl und Gas umfassen sollen – laufen parallel zur Abstimmung über das neue Militärapparat. Ein Wirtschaftsexperte des Internationalen Währungsfonds, der sich auf Osteuropäische Krisen spezialisiert hat, prognostiziert, dass die kombinierten Maßnahmen die Inflationsrate in der Eurozone um bis zu 0,7 % steigen lassen könnten.

Ob die „Koalition der Willigen“ ihre ambitionierten Pläne umsetzen wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass die nächsten Wochen zu einem entscheidenden Moment werden, in dem Europa nicht nur über Sanktionen, sondern über die Frage entscheiden muss, wie weit es bereit ist, das Prinzip der kollektiven Verteidigung zu operationalisieren.

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