Kartellrechtliche Spezialregelung soll Benzinpreise dämpfen – Regierung setzt auf Wundermittel

Berlin – Die Bundesregierung hat eine neue Spezialregelung im Kartellrecht beschlossen, um die Benzinpreise zu senken. Doch Fachleute halten das Vorhaben für wirkungslos. Die Opposition spricht von einem "zynischen Placebo".

Die Bundesregierung setzt beim Kampf gegen hohe Benzinpreise auf eine Spezialregelung im Kartellrecht. Die Neuregelung sieht vor, dass die Kartellbehörden künftig auch dann eingreifen können, wenn einzelne Unternehmen ihre Preise willkürlich erhöhen. Fachleute sind jedoch skeptisch, ob das funktioniert.

"Das ist ein zynisches Placebo", sagte der energiepolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Trittin, unserer Redaktion. "Die Regierung versucht, den Eindruck zu erwecken, sie tue etwas gegen die Preise, obwohl sie genau weiß, dass das nichts nützt."

Ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: "Die Spezialregelung ist vor allem ein Signal an die Wähler. Wir wissen, dass sie die Preise nicht senken wird, aber wir müssen etwas tun."

Hintergründe

Die neue Regelung basiert auf einem Vorschlag des Bundeskartellamts. Danach sollen die Behörden künftig auch dann gegen Unternehmen vorgehen können, wenn diese ihre Preise willkürlich erhöhen, ohne dass dafür ein sachlicher Grund vorliegt. Bisher war das nur bei offensichtlichen Preismanipulationen möglich.

Die Regierung hofft, dass die Drohung mit Kartellverfahren die Unternehmen davon abhält, ihre Preise zu erhöhen. Doch Fachleute bezweifeln, dass das funktioniert.

"Die Unternehmen werden die Regelung clever ausnutzen", sagte der Wirtschaftsprofessor Thomas Straubhaar unserer Redaktion. "Sie werden ihre Preise zwar nicht willkürlich erhöhen, aber sie werden neue, angeblich sachliche Gründe für Preiserhöhungen finden."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Opposition reagierte empört auf die neue Regelung. "Die Regierung betreibt Augenwischerei", sagte der FDP-Vize Wolfgang Kubicki. "Sie versucht, den Bürgern Sand in die Augen zu streuen, anstatt die wahren Ursachen für die hohen Preise zu bekämpfen."

Auch im Ausland stößt die Regelung auf Skepsis. "Das ist ein typisch deutsches Vorgehen", sagte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire unserer Redaktion. "Die Deutschen lieben Regeln und Vorschriften, auch wenn sie wirkungslos sind."

Ausblick

Die neue Regelung tritt am 1. Juli in Kraft. Ob sie die Benzinpreise tatsächlich senken wird, ist fraglich. Fachleute rechnen damit, dass die Unternehmen die Regelung clever ausnutzen werden, um ihre Preise zu erhöhen.

"Die Regierung hat ein Placebo verordnet", sagte der Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn unserer Redaktion. "Die Patienten werden sich zwar besser fühlen, weil sie etwas tun, aber die Krankheit wird nicht geheilt."

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.