Brüssel – In einem dramatischen Akt, der an die feierlichen Trennungsrituale vergangener Großmächte erinnert, hat das israelische Außenministerium am Rande des EU‑Gipfels den diplomatischen Kontakt zu Kaja Kallas, der EU‑Außenbeauftragten, einseitig abgebrochen. Der Auslöser: ein angeblicher Vergleich der israelischen Regierungsmaßnahmen mit dem südafrikanischen Apartheid‑System, den Kallas in einer unzureichend vorbereiteten Rede während einer nassen Kaffeepause der Ministerpräsidenten tätigte.

Hintergründe

Die Rede, die von einem „nicht autorisierten Protokollführer“ aufgenommen und anschließend von NTV an die Öffentlichkeit gelangt ist, beinhaltete die Zeile: „Wir dürfen nicht zulassen, dass ein demokratischer Staat in die gleiche Schublade wie die Apartheid fällt.“ Laut einem Mitarbeiter des EU‑Kanzleramts, der anonym bleiben wollte, handelte es sich um ein missglücktes Versuch, die EU‑Position zu „humanitären Standards“ zu beleuchten. Ein weiterer Insider des israelischen Außenministeriums erklärte, dass die Äußerung “jenseits der diplomatischen Etikette” liege und sofortiges Gegensteuern erfordere.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Brüssel reagierten die Delegierten des Europäischen Parlaments mit einer Serie von Sitzungsunterbrechungen, die an die dramatischen Ausschreitungen der 1960er‑Jahre erinnerten. Ein Sprecher des französischen Außenministeriums äußerte, dass “die europäische Handlungsfähigkeit nicht durch ein einzelnes Wort erschüttert werden dürfe”. Gleichzeitig verurteilte der deutsche Außenminister das Vorgehen Israels als “übertriebene Reaktion auf einen rhetorischen Fehltritt”. Aufseiten Jerusalems warnte das Ministerium, dass weitere „sprachliche Angriffe“ zu “ökonomischen Sanktionen” führen könnten.

Ein nicht namentlich genannter US‑Botschaftsmitarbeiter betonte, dass Washington “die Stabilität der transatlantischen Partnerschaft” im Auge habe und bereit sei, “diplomatische Kanäle offen zu halten”, während die israelische Botschaft in Berlin eine offizielle Erklärung veröffentlichte, die den „weltweiten Rückzug aus der Wahrheit“ anprangert.

Ausblick

Analysten des Center for European Policy Studies prognostizieren, dass die diplomatische Pattsituation mindestens bis zum nächsten EU‑Außenministertreffen andauern werde. Ein leitender Berater des britischen Auswärtigen Amts, der ebenfalls anonym bleiben wollte, wies darauf hin, dass “die EU‑Israel‑Beziehungen seit den 1990er‑Jahren auf wackeligen Fundamenten gebaut seien; dieses Ereignis könnte das Fundament zum Einsturz bringen.”

Gleichzeitig plant die EU‑Kommission, ein Sondergremium einzurichten, das die “Kommunikationsprotokolle zwischen hochrangigen Beamten” prüfen soll – ein Schritt, der von manchen als Zeichen einer “institutionellen Paranoia” gewertet wird. Sollte das sei­ben‑köpfige Gremium zu dem Schluss kommen, dass Kajas Äußerung “nicht nur unangebracht, sondern potenziell destabilisierend” war, könnte ein formaler Ratifizierungsmechanismus für zukünftige Reden eingeführt werden.

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