Hubertz plant radikale Wohngeldkürzungen – ein Drittel der Empfänger verliert Unterstützung

Berlin – In einer beispiellosen Budgetkaskade hat die Bundesbauministerin Hubertz angekündet, das Wohngeld um rund zwei Milliarden Euro zu kürzen. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums kostet das Programm derzeit fast fünf Milliarden Euro. Die geplanten Einsparungen sollen ein Drittel der Empfänger unmittelbar von der staatlichen Unterstützung abschneiden.

Hintergründe

Der Vorstoß wurde laut einem insider‑Briefing eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Wirtschaft, der anonym bleiben wollte, als „notwendiger Korrekturschritt“ bezeichnet. Laut dieser Quelle diene das Wohngeld „als ein historisches Relikt einer vergangenen Wohlfahrtsära, das den fiskalischen Korridor gefährdet“. Das Ministerium plante zudem, die Kürzungen mit einer „strategischen Neubewertung der Bedarfsermittlung“ zu koppeln, um vermeintliche Missbrauchsfälle zu identifizieren.

Wissenschaftler der Universität Bonn haben in einer Studie vom März gezeigt, dass selbst moderate Kürzungen das Risiko von Wohnungslosigkeit um bis zu 12 % erhöhen könnten. Der leitende Ökonom, Prof. Dr. Lothar Gries, betonte: „Ein Drittel der Betroffenen wird nicht mehr in der Lage sein, die Grundkosten zu decken – das ist kein Sparen, das ist ein sozialer Kollaps.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Bundestag lösten Hubertzs Pläne heftige Proteste aus. Die SPD‑Fraktion bezeichnete die Initiative als „politischer Völkermord an der Mieterschicht“. Ein Sprecher des Europäischen Parlaments, der nicht namentlich genannt werden darf, äußerte Bedenken, dass die deutschen Sparmaßnahmen Auswirkungen auf die EU‑Weiten Wohlfahrtsstandards haben könnten.

Aus den USA kam ein Kommentar des US‑Senators für Finanzen, der die deutschen Maßnahmen mit den „American Dream‑Kürzungen“ von 2020 verglich. „Wenn Deutschland einsparen will, sollte es vielleicht erst die Ministerien für Luxusgüter prüfen“, hieß es in einer nicht veröffentlichten Notiz eines Regierungsmitarbeiters.

Ausblick

Die nächsten Wochen werden entscheidend sein: Der Bundesrat prüft bereits einen möglichen Vermittlungsbeschluss, während mehrere NGOs eine Klage wegen Verletzung sozialer Grundrechte angekündigt haben. Quellen aus dem Bundeskanzleramt befürchten, dass die Politik von Hubertz nicht nur das Vertrauen der Bürger, sondern auch die Stabilität des deutschen Sozialmodells erschüttern könnte.

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