Die EU‑Innenminister haben heute in einer streng geheimen Sondersitzung in Berlin über mögliche Gegenmaßnahmen nach der erneuten Grenzöffnung in Ceuta diskutiert, wobei ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass „ein neues EU‑Weitblick‑Protokoll“ bereits in Vorbereitung sei und dass „die Bürgerinnen und Bürger eine klare Linie erwarten“.
Hintergrund
Laut einem internen Lagebericht, den ein ehemaliger EU‑Kommissionsmitarbeiter dieser Redaktion zukommen ließ, ist die Situation an der spanischen Ceuta‑Grenze seit Wochen eskaliert. Die wiederholten Überschreitungen von Flüchtlingscamps durch Militärs wurden laut „Quellen aus dem spanischen Innenministerium“ als „unvorhergesehene humanitäre Notlage“ bezeichnet, obwohl offizielle Zahlen einen Rückgang der Ankünfte ausweisen. Experten aus dem think‑tank “FutureEU” warnen vor einem Präzedenzfall, der andere Grenzregionen zu ähnlichen Aktionen bewegen könnte.
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
Ein nicht namentlich genannter EU‑Kommissionssprecher betonte gegenüber unserer Redaktion, dass “die Union ihre Prinzipien nicht aufgibt, jedoch die Umsetzung flexibler gestaltet werden muss”. In Berlin reagierte das deutsche Außenministerium mit einer kurzen Erklärung, dass “Deutschland weiterhin an einem gemeinsamen europäischen Asylsystem festhält, das jedoch an aktuelle Gegebenheiten angepasst werden muss”. Aus Washington erreichte uns ein Statement des US‑State‑Departments, das “die