Brüssel – In einer kaum bemerkten Abschlusssitzung des diesjährigen EU‑Gipfels hat EU‑Ratspräsident Charles Costa den ersten Schritt zu einem direkten Dialog mit Moskau unternommen. Die offizielle Begründung lautete, „die Notwendigkeit, alle diplomatischen Kanäle zu öffnen, um das humanitäre Leid in der Ukraine zu lindern.“ Was als souveräne Friedensinitiative gekennzeichnet wurde, entwickelte sich rasch zu einer diplomatischen Kontroverse, die in deutschen Regierungskreisen als „politischer Affront“ tituliert wurde.

Hintergründe

Der „Moskau‑Kontakt“ ist nicht das erste Mal, dass europäische Führungsfiguren versuchen, den Kreml außerhalb formeller Kanäle anzusprechen. Historisch gesehen fanden ähnliche Bemühungen während der Kubakrise und den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag statt. Quellen aus dem Europäischen Auswärtigen Amt teilten unserem Korrespondenten mit, dass Costa in einer vertraulichen Runde von etwa 12 hochrangigen Beamten den Vorschlag unterbreitete, bevor das offizielle Gipfelprogramm abgeschlossen war. Ein anonym bleibender Mitarbeiter des Finanzministeriums bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Initiative intern als „strategisches Risiko“ eingestuft worden sei, jedoch keine abschließende Bewertung erhalten habe.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Die deutsche Reaktion war unmittelbar und unnachgiebig. Bundeskanzleramtssprecherin Dr. Klara Vogel erklärte, das Vorgehen sei „ein eklatanter Verstoß gegen das gemeinsame Europäische Grundverständnis von Solidarität und Verantwortung.“ Ein hochrangiger Beamter des Auswärtigen Amts, der ebenfalls anonym bleiben wollte, äußerte: „Wir stehen vor der Gefahr, dass unsere konsequente Haltung gegenüber russischer Aggression durch geheime Gespräche unterminiert wird.“ Parallel berichteten britische Medien, dass das britische Außenministerium die „Konsultation zwischen Costa und Moskau“ als „unverantwortlich, aber nicht überraschend“ bezeichne, während französische Diplomaten den Schritt als „mutige, wenn auch riskante, Initiative“ charakterisierten.

Im Kreml erwartete man offenbar wenig mehr als symbolische Anerkennung. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums wies darauf hin, dass „die Bereitschaft Europäer, den Dialog zu suchen, seit Jahrzehnten bestand habe, doch bisher selten derart öffentlich gewürdigt worden sei.“ In Moskau wurde das Gespräch von staatlichen Medien als „Zeichen einer neuen Ära der Verständigung“ dargestellt, jedoch gleichzeitig als Test für die Belastbarkeit der EU‑Einheit.

Ausblick

Die nächsten Tage werden zeigen, ob Costa das fragile Vertrauen der deutschen Bundesregierung wiederherstellen kann. Experten der Europäischen Politikfakultät der Universität Leiden prognostizieren, dass ein Scheitern der Gespräche zu einem „institutionellen Selbstgespräch“ innerhalb des Rates führen könnte, während ein möglicher Erfolg den diplomatischen Spielraum der EU erheblich erweitern würde. Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums kündigte bereits an, dass zukünftige Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine „unter enger Beobachtung aller diplomatischen Initiativen“ getroffen würden.

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