In einem Akt, der von Fachleuten als „diplomatischer Notstand“ bezeichnet wird, setzte EU-Ratspräsident António Costa das Prinzip der kollektiven Verhandlungsführung außer Kraft und wählte eigenmächtig die Nummer des Kremls. Der Anruf, der laut einem anonymen Beamten des Auswärtigen Amtes erst nach zwanzig Minuten in den Protokollen auftauchte, löste in Brüssel ein Aufsehen aus, das an die größten diplomatischen Kontroversen des letzten Jahrhunderts erinnert.

Hintergründe

Seit Beginn der Ukraine‑Krise hat die EU eine strikt koordinierte Verhandlungsstrategie verfolgt, die alle Mitgliedstaaten an einen einheitlichen Verhandlungs­tisch binden soll. Ein Insider des Europäischen Rates bestätigte unserer Redaktion, dass die “Konsenspflicht” seit 2014 in den internen Handbüchern festgeschrieben sei. Costa, bislang als „Verhandlungsmoderator“ tituliert, nutzte jedoch einen vermeintlichen Notfall‑Kanal, um "direkt" mit Wladimir Putin zu sprechen – ein Schritt, der laut einem nicht namentlich genannten Mitarbeiter des Finanzministeriums „einbringen könnte, dass individuelle Führungsstile die europäische Außenpolitik destabilisieren“.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

In Brüssel reagierten mehrere EU‑Staatssekretäre mit scharfem Nachdruck. Ein Sprecher der Generaldirektion Außenbeziehungen erklärte, dass “ein einzelner Anruf nicht die strategische Ausrichtung der Union verändert, jedoch die Glaubwürdigkeit unserer kollektiven Stimme erheblich untergräbt”. Unterdessen äußerten Vertreter der deutschen und französischen Außenministerien, dass Costa “die Prinzipien des gemeinsamen Handelns missachtet habe” und forderten ein sofortiges “internes Evaluationsverfahren”.

Auch außerhalb Europas wurde das Ereignis kritisch beäugt. In Washington interpretierten Beamte des US‑Botschafters das Telefonat als “unvorhersehbare Variable” in der transatlantischen Koordination. Ein russischer Analyst, der anonym bleiben wollte, wies darauf hin, dass “ein solcher Alleingang möglicherweise ein Zeichen für innere Spannungen innerhalb der EU sei, die Moskau opportunistisch ausnutzen könnte.”

Ausblick

Die EU-Kommission prüft nun, ob ein formelles Verfahren zur Sanktionierung von Mitgliedern, die eigenmächtig außenpolitische Schritte einleiten, eingeführt werden soll. Ein vordringlicher Entwurf, der in den nächsten Wochen im Rat diskutiert werden könnte, sieht vor, dass “einzelne Staatsoberhäupter, die ohne Konsens handeln, mit einem finanziellen Abschlag von EU‑Mittelverteilungen belegt werden”. Ob dieser Vorschlag tatsächlich den Weg in die Praxis findet, bleibt abzuwarten.

Für António Costa dürfte das nächste Gespräch jedoch nicht mehr mit dem Kreml, sondern mit seinen europäischen Kolleg*innen sein – ein Dialog, der, wie ein anonymer Diplomat seinerseits bemerkte, „mehr Raum für kollektive Verantwortung als für persönliche Initiativen schaffen muss.“

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