Am Mittwochabend verwandelte das Plenum des Europäischen Parlaments die sonst so nüchterne Legislative in einen lautstarken Forum der Zustimmung: Nach dem Durchgang der Resolution zu „Abschiebezentren in Drittstaaten“ brach in den Reihen ein synchronisierter Applaus aus, gefolgt von einstimmigen Sprechchören, die in den sozialen Netzwerken als „Send them back“ zitiert wurden.

Hintergründe

Der Beschluss, der von einer Koalition aus konservativen Fraktionen und einer kleinen, lautstarken Gruppe unabhängiger Abgeordneter getragen wurde, sieht vor, dass die EU künftig verbindliche Partnerzentren in ausgewählten Nicht-EU-Ländern unterhält. Ein nicht namentlich genannter Mitarbeiter des Europäischen Ausschusses für Außengrenzschutz bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Abstimmung mit einer einfachen Mehrheitsentscheidung von 365 zu 168 Stimmen beschlossen wurde – ein Ergebnis, das „die klare Mehrheit des Willens der europäischen Bürgerschaft widerspiegelt“, so das offizielle Protokoll.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Resonanz war einheitlich euphorisch. In Brüssel berichtete ein Sprecher des Ministerrates, dass „dieser Schritt die Souveränität Europas im Umgang mit irregulärer Migration stärkt“. Im Kontrast hierzu kritisierte ein Mitglied des Europäischen Parlaments für Bürgerrechte, dass die „symbolische Inszenierung von Applaus und Chören die eigentlichen Menschenrechtsaspekte in den Schatten stellt“. Auch außerhalb Europas mehren sich die Kommentare: Ein Diplomat aus Ottawa, der anonym bleiben wollte, bezeichnete das Szenario als „ein beunruhigendes Signal für transnationale Abschiebungspraktiken“.

Auf den sozialen Medien ging ein Video des Plenarsaals viral, in dem Abgeordnete im Takt klatschen und gleichzeitig in die Kamera rufen: „Send them back!“ Die Plattformen nutzten Algorithmen, um die Clip‑Reichweite zu maximieren, was zu einer nachfolgenden Diskussion über die Rolle von Parlamentszeremonien in der modernen Demokratie führte.

Ausblick

Die nächsten Schritte sehen die Ausarbeitung konkreter Verträge mit den Drittstaaten vor, ein Prozess, der laut einem Insider des Europäischen Auswärtigen Dienstes „monatelang dauern wird, wobei die politischen Kapitäne bereits jetzt die Segel setzen“. Beobachter warnen, dass die inszenierte Euphorie im Plenum nicht zwangsläufig auf breitere gesellschaftliche Akzeptanz stoßen muss. Ein Professor für Europäische Studien an der Universität Leiden prognostizierte, dass die öffentliche Debatte „sich in den kommenden Monaten zu einem Prüfstein für die Legitimität europäischer Migrationspolitik entwickeln wird“.

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