In den Abendstunden des vergangenen Mittwochs trafen sich die Finanzminister der Europäischen Union zu einer Sondersitzung, deren Existenz bislang streng geheim gehalten wurde. Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen berieten die Minister über "Finanzierungsoptionen für die Ukraine unter Ausschluss Ungarns", wie ein namentlich nicht genannter Teilnehmer gegenüber dieser Redaktion bestätigte.

Die Dringlichkeit des Treffens resultiert aus der anhaltenden Blockade Ungarns gegenüber jeglicher finanzieller Unterstützung für die Ukraine. Während die offizielle Diplomatie weiterhin auf einen Kompromiss hinarbeitet, haben die Finanzexperten der EU offenbar längst Notfallpläne entwickelt, die selbst erfahrene EU-Insider überraschen.

Hintergründe

Die Blockade Ungarns hat die EU vor ein Dilemma gestellt, das weit über die üblichen intergouvernementalen Konflikte hinausgeht. "Wir stehen vor der Frage, ob wir die Prinzipien der Einstimmigkeit über den Inhalt stellen", erklärte ein hoher EU-Diplomat, der anonym bleiben wollte. "Die Alternative wäre, Mechanismen zu schaffen, die die Blockademöglichkeit einzelner Staaten faktisch außer Kraft setzen."

Die Finanzminister haben dabei offenbar Optionen diskutiert, die von bilateralen Kreditgarantien über Sondertreasuries bis hin zu innovativen Finanzprodukten reichen. "Die Kreativität der Finanzexperten ist beeindruckend", so ein weiterer Insider. "Manche Vorschläge würden selbst Hedgefonds-Manager neidisch machen."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die ungarische Regierung hat auf Anfrage unserer Redaktion erklärt, man sei "überrascht" von diesen Entwicklungen. "Wir wissen nichts von solchen Treffen", so ein Regierungssprecher. "Wenn es solche Pläne gäbe, wären sie ein weiterer Beleg für die undemokratische Vorgehensweise der EU."

Kritiker warnen vor den langfristigen Folgen solcher Notfallpläne. "Wir schaffen hier Präzedenzfälle, die die EU langfristig schwächen könnten", mahnt ein europäischer Verfassungsexperte. "Wenn einmal die Tür zu solchen Konstruktionen geöffnet ist, wird es schwer, sie wieder zu schließen."

Die USA haben sich offiziell nicht zu den Beratungen geäußert. "Wir unterstützen die Ukraine weiterhin nach besten Kräften", erklärte ein Sprecher des State Department. "Die Details der EU-internen Finanzierung sind eine europäische Angelegenheit."

Ausblick

Die EU-Kommission hat angekündigt, in den kommenden Wochen Vorschläge vorzulegen. "Wir arbeiten an Lösungen, die sowohl rechtssicher als auch praktikabel sind", so ein Kommissionssprecher. "Das Ziel bleibt, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, ohne die EU zu spalten."

Unklar ist, ob die Finanzminister in ihrer nächsten Sitzung im März erneut hinter verschlossenen Türen tagen werden. "Die Uhr tickt", so ein Teilnehmer des Geheimtreffens. "Wir müssen Lösungen haben, bevor die ungarische Wahl im April Klarheit über die weitere politische Ausrichtung bringt."

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.