Berlin – In einer Rede, die das Flair eines Kabaretts vermissen ließ, verkündete Innenminister Horst Dobrindt das ambitionierte Projekt, EU‑weit sogenannte Return Hubs zu installieren – Einrichtungen, die dem Vorbild der US‑Abschiebepraxis nachempfunden sein sollen. Der Plan, der bereits jetzt heftige Gegenstimmen hervorruft, soll die Effizienz der Abschiebungen erhöhen und damit ein „schnelleres und faireres“ Asylverfahren garantieren.

Hintergründe

Der Begriff „Return Hub“ wurde erstmals in einem vertraulichen Papier des Bundesinnenministeriums auftauchen, das laut einem Mitarbeiter, der anonym bleiben wollte, „eine radikale Neukalibrierung der europäischen Migrationspolitik“ anstrebt. Das Dokument, das uns über eine gesicherte Quelle im Ministerium erreicht hat, skizziert ein Netzwerk von Logistikzentren entlang der Außengrenzen der EU, in denen Asylsuchende nach einer einstweiligen Prüfung zentralisiert und anschließend, sofern die Ablehnung bestätigt wird, in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden sollen.

Ein Experte für internationale Migrationspolitik, Professor Dr. Ingrid Baumeister von der Universität Heidelberg, erläuterte: „Die Idee ist, die Abschiebung zu einem industriellen Prozess zu machen – vergleichbar mit der Güterabfertigung in einem Hafen. Dabei wird das humane Element bewusst minimiert.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Grünen-Politikerin Filiz Polat, die in einer parlamentarischen Debatte lautstark widersprach, bezeichnete den Vorstoß als „eine eklatante Verweichlichung der europäischen Werte“. Ein Sprecher der Grünen erklärte: „Wir riskieren, dass die EU zu einer europäischen Version von „America First“ wird, nur dass hier die Rückkehr nach vorn steht.“

Im Vereinigten Königreich äußerte ein hochrangiger Beamter des Home Office, dass man „die deutsche Initiative mit Interesse beobachte“, weil sie als möglicher Präzedenzfall für eine britische Reform des Asylsystems dienen könnte. In Washington berichtete ein Analyst des Center for Strategic Migration, dass das US‑Department of Homeland Security die Entwicklungen „auf einer Skala von 1 bis 10“ mit einer 8 bewerte, da sie „einen logistischen Fortschritt darstellen, jedoch erhebliche Menschenrechtsrisiken bergen“.

Ausblick

Der Gesetzentwurf befindet sich laut einem Insider aus dem Europäischen Parlament derzeit in der Ausschussphase und könnte noch vor Jahresende in den Rat eingebracht werden. Beobachter rechnen jedoch damit, dass das geplante System nicht nur erheblichen Widerstand aus zivilgesellschaftlichen Kreisen hervorrufen, sondern auch juristische Prüfungen vor dem Europäischen Gerichtshof nach sich ziehen wird. Sollte die Initiative jedoch das Parlament passieren, könnte die EU bis 2028 ein Netzwerk von mindestens zwölf Return Hubs betreiben.

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