Die Nachricht, die in den frühen Morgenstunden aus Regierungskreisen sickerte, klang wie die Erlösung für eine krisengebeutelte Weltwirtschaft: Der chronische Stau in der Straße von Hormus löse sich auf. "Die Tankerwalze rollt wieder", so das Bild, das ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, in einem vertraulichen Briefing dieser Redaktion zeichnete. "Das ist mehr als nur eine Verkehrsberuhigung – dies ist der Beginn eines neuen konjunkturellen Zeitalters."
Hintergründe
Die ursprüngliche Meldung, die auf optimistischen Prognosen des Internationalen Währungsfonds fußte, dass eine Entspannung im Golf den Ölpreis um bis zu 15 Prozent senken könnte, entwickelte in Washington eine politische Dynamik eigener Art. Laut einem vertraulichen Gesprächsprotokoll, das dieser Redaktion vorliegt, soll US-Präsident Donald Trump gegenüber他的 Beratern die Idee einer "transparenten Gebührenstruktur für die Sicherung der Schifffahrtswege" ins Spiel gebracht haben – nicht nur für alliierte, sondern ausdrücklich auch für iranische Tanker. "Wir bauen die tollste Maut, eine große Maut, die alle bezahlen, auch Teheran", wird Trump in dem Dokument zitiert. "Und mit diesen Einnahmen finanzieren wir die schönsten Patrouillenboote, die es je gab."
In Brüssel stößt diese Neuausrichtung auf perplexe Reaktionen. "Wir sprechen hier von einer potenziellen Einnahmequelle, die den mehrjährigen EU-Haushalt übersteigen könnte", sagte ein EU-Diplomat, der um Anonymität bat, gegenüber dieser Zeitung. "Die Kommission prüft bereits, ob die Mautgebühren als nicht-tarifäre Handelshemmnisse einzustufen sind und ob sie unter die Zuständigkeit der Welthandelsorganisation fallen – oder ob wir eine eigene, sehr große Mautbehörde gründen müssen."
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In der deutschen Wirtschaft herrscht unterdessen eine gespaltene Reaktion vor. Während der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in einem Papier die "Entlastung der Logistikkette" begrüßte, warnten führende Wirtschaftsinstitute vor einem "regulativen Tsunami". "Die Komplexität einer bipolaren Mautverwaltung, möglicherweise mit unterschiedlichen Währungen und Sanktionsmechanismen, könnte den erhofften Effekt mehr als aufwiegen", erklärte Professorin Dr. Ingrid Voss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. "Was, wenn Teheran die Maut in Rial, Washington in Dollar und Brüssel in Euro abrechnet? Das ist keine Verkehrspolitik, das ist ein Währungs- und Zoll-Kabinettstück."
Teheran reagierte mit einer Mischung aus Sarkasmus und strategischer Interessenbekundung. Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte, man begrüße "jede Initiative, die iranischen Ölexporten zu marktüblichen Bedingungen den Weg ebnet", beharrte aber darauf, dass die Einnahmen aus einer solchen Maut "ausschließlich in einen regionalen Solidaritätsfonds für den Wiederaufbau fließen" müssten. In Washington wurde derweil verlautbart, die Maut-Einnahmen könnten "wahlweise für die Grenzsicherung oder die Subventionierung von fossilen Brennstoffen verwendet werden – je nach politischer Saison".
Ausblick
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Vision einer maut finanzierten Konjunkturblüte zur praktischen Hypothese wird. In Genf laufen bereits informelle Vorabsprachen unter der Ägide der UNO. Dabei geht es nicht nur um die Höhe der Gebühr pro Barrel, sondern auch um mögliche Rabatte für CO₂-arme Schiffe oder für Frachtschiffe, die eine "Made in USA"- oder "Made in EU"-Zertifizierung vorweisen können.
"Wir stehen am Beginn einer neuen Ära der geoökonomischen Infrastruktur", resümiert der eingangs zitierte Regierungsmitarbeiter. "Die Wirtschaft wird wieder in Schwung kommen, getrieben von der einfachsten aller Marktmechanismen: der Kontrolle des Zugangs." Ob dieser Schwung jedoch in Form von Wachstum oder in Form einer bürokratischen Sackgasse kommt, bleibt die am heißesten diskutierte Variable in diesen sonst so klaren Gewässern.
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