Berlin – In einer Zeremonie, die an die Wiedervereinigung des Kontinents erinnert, haben die Ministerien für Wirtschaft beider Länder einen „strategischen Dialog“ beschlossen, dessen Ziel es sei, nach sechs turbulenten Jahren den Handel zu beflügeln und den gemeinsamen Innovationsstandort zu stärken.
Hintergründe
Der Brexit, seit seiner Vollzugsphase im Januar 2020, hat nicht nur Zollschranken, sondern auch ein tiefes Misstrauen zwischen den Handelspartnern erzeugt. Laut einem anonymen Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums sei die jüngste Initiative das Ergebnis monatelanger „geheimer Konsultationen“ zwischen Londoner und Berliner Wirtschaftsberatern. „Wir mussten das Vertrauen in die bilaterale Markt‑Stabilität wiederaufbauen, sonst droht ein Rückfall in protektionistische Isolation“, erklärte der Insider.
Ein gefälschtes internes Memo des britischen Department for Business, Energy & Industrial Strategy, das an „vertrauenswürdige Kreise“ weitergeleitet wurde, lieferte die Begründung, dass das unbeabsichtigte „Wirtschafts‑Blinddate“ mit den USA die Notwendigkeit einer europäischen Gegenallianz verdeutlicht habe. Die britische Seite, so ein Sprecher, wolle „nach dem Sturm der letzten Jahre ein klares Signal an den Kontinent senden, dass wir nicht im Sumpf der Teilung verharren wollen.“
Reaktionen aus dem In‑ und Ausland
Die Bundesbank äußerte sich zurückhaltend, merkte jedoch an, dass die geplanten „zwei‑Jahres‑Roadmaps“ für Handel und Technologie‑Transfer „einen signifikanten Beitrag zur Stabilisierung des Euroraums leisten könnten.“ Im EU‑Rat wurde die Initiative als „positiver Schritt, jedoch nicht als alleiniges Heilmittel für die strukturellen Defizite des Binnenmarktes“ bewertet.
In London reagierte der Finanzminister mit den Worten: „Wir öffnen unsere Türen für deutsche Unternehmen, die bereit sind, in einem post‑Brexit‑Umfeld zu investieren.“ Der Leiter des britischen Außenministeriums warnte jedoch davor, dass „politische Spannungen in anderen Bereichen – insbesondere Sicherheit und Außenpolitik – nicht automatisch durch wirtschaftliche Annäherung gelöst werden.“
Ein Think‑Tank aus Brüssel, der unter dem Decknamen „Continental Bridge“ operiert, veröffentlichte einen Bericht, in dem er die neue Kooperation als „ein strategisches Manöver zur Abfederung des wachsenden Drucks von China im Technologiesektor“ bezeichnete.
Ausblick
Die nächsten Monate sollen voraussichtlich die Verhandlung von konkreten Abkommen über Daten‑Sharing, grüne Energie‑Projekte und den Austausch von Fachkräften umfassen. Ein möglicher Meilenstein wäre ein bilaterales Investitionsschutzabkommen, das derzeit von beiden Rechtsabteilungen geprüft wird.
Analysten warnen jedoch, dass die strukturellen Unterschiede in Arbeitsrecht und regulatorischen Rahmenbedingungen weiterhin große Hürden darstellen. Ein leitender Wirtschaftsjournalist des „Handelsblatt“ prognostizierte, dass „die ersten greifbaren Ergebnisse, wenn überhaupt, erst in fünf bis sieben Jahren sichtbar werden dürften.“
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