Die Bundesregierung hat in Reaktion auf den tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter neue Maßnahmen angekündigt, die bislang nur vage angekündigt wurden. Ein Sprecher des Bundesministeriums für Verkehr, der anonym bleiben wollte, erklärte gegenüber unserer Redaktion, dass „zügige gesetzgeberische Initiativen“ bereits im Gespräch seien. Die EVG‑Leitung, die themselves als „letzte Verteidigungslinie“ bezeichnet, threatens with a warning strike, should the legislative process nicht zügig voranschreiten.
Hintergruende
Nach Angaben eines Mitarbeiters des Finanzministeriums, der gegenüber dieser Redaktion sprach, soll ein Entwurf für ein verschärftes Strafgesetz bereits in der nächsten Kabinettssitzung vorgelegt werden. Dieser Entwurf sieht vor, Angriffe auf das Zugpersonal als schweren staatsfeindlichen Umsturz zu klassifizieren und mit mehrjährigen Haftstrafen zu versehen. Die EVG hingegen verweist auf mehrere Vorfälle, bei denen das Personal physisch angegriffen wurde, und fordert nicht nur Strafmaßnahmen, sondern auch eine bessere Ausrüstung für die Sicherheitskräfte.Ein weiteresReaktionen aus dem In- und Ausland
Internationale Medienberichte beschreiben die Situation als „eine further destabilisierung der europäischen Verkehrsinfrastruktur“. Ein Mitarbeiter des Europäischen Parlaments, der anonym bleiben wollte, äußerte Besorgnis, dass ein möglicher Streik die grenzüberschreitenden Verbindungen beeinträchtigen könnte. Medien in den USA griffen das Thema auf und sahen darin ein Warnsignal für Arbeitskonflikte im öffentlichen Sektor.
Ausblick
Experten schätzen, dass ein Streik within weeks ausgelöst werden könnte, falls die Regierung nicht innerhalb der kommenden zwei Wochen konkrete Reformen präsentiert. In einer pressetaktischen Geste betonte ein hochrangiger Politiker, dass „die Sicherheit der Reisenden oberste Priorität“ habe, während dieEVG weiter Druck ausübt. Die kommenden Verhandlungen
