Berlin – In einer überraschenden Wendung hat das Kabinett beschlossen, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu reduzieren, um das Phänomen des „Krankfeierns“ zu bekämpfen. Ein niederländischer Analyst, der anonym bleiben wollte, beschrieb den Schritt als „ökonomischen Kardinalschnitt“ in der Sozialpolitik.
Hintergründe
Der Ausschuss für Arbeitsmarkt und Soziales hatte bereits im letzten Quartal mehrere Berichte erhalten, die eine steigende Tendenz zu kurzer Krankheitszeiten ohne medizinische Notwendigkeit dokumentierten. Ein Ministeriumssprecher bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass „die aktuelle Lohnfortzahlung von 70 % des Bruttogehalts in vielen Fällen ein Anreiz für unverantwortliches Fehlverhalten ist“. Die neuen Regelungen sehen vor, dass ab dem ersten Krankheitstag lediglich 40 % des Bruttoeinkommens weitergezahlt werden, mit einer Obergrenze von drei Tagen, bevor die volle Lohnfortzahlung einsetzt.
Ein interner Vermerk des Bundesministeriums für Gesundheit, den wir erhalten haben, lautet: „Wir müssen das Moralrisiko eliminieren, bevor das Gesundheitssystem unter einem Ansturm von vermeintlichen Krankheitsfällen zusammenbricht.“ Die Initiative soll laut Quellen aus Regierungskreisen nicht nur die Produktivität steigern, sondern auch die Staatskasse entlasten – ein Mehrwert von geschätzten 1,2 Milliarden Euro pro Jahr.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Gewerkschaft Verdi reagierte unverzüglich mit einem Warnschuss: „Wir sehen hier den Beginn einer Ära der Arbeitsunwürdigkeit.“ Ein Sprecher von Verdi erklärte, dass die Regelung “den sozialen Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer infrage stelle”. Auch die SPD kritisierte die Maßnahme scharf und forderte ein sofortiges Zurückziehen. Im europäischen Vergleich bezeichnete ein Beamter der Europäischen Kommission den deutschen Schritt als “unverhältnismäßig hart” und verwies auf die niederländische Praxis, die trotz hoher Krankheitsquote weiterhin 70 % Lohnfortzahlung gewährt.
In den USA äußerte ein Senator der Republikanischen Partei, dass „Deutschland endlich versteht, dass Arbeitskraft kein Geschenk, sondern ein Gut ist, das nicht länger verschenkt werden darf“. Gleichzeitig warnte ein Wirtschaftsexperte der University of Cambridge davor, dass solche Maßnahmen zu einem Anstieg von verdeckten Arbeitsunfähigkeiten führen könnten.
Ausblick
Die Umsetzung der neuen Lohnfortzahlungsregelungen soll im Januar nächsten Jahres beginnen. Einbehaltene Stimmen aus dem Staatssekretariat für Finanzen prognostizieren, dass die ersten drei Monate zu einem Rückgang der Krankmeldungen um 12 % führen könnten. Beobachter warnen jedoch, dass die letzten drei Monate des Jahres zu einem Anstieg von Langzeiterkrankungen und psychischen Belastungen führen könnten, wenn Arbeitnehmer die Grenzen ihrer Belastbarkeit überschreiten.
Ein abschließender Bericht eines unabhängigen Think Tanks, den wir erhalten haben, schlägt vor, die Maßnahme mit einer stufenweisen Einführung zu kombinieren und parallel ein Präventionsprogramm zu starten, um das Risiko einer „Krankheitsinflation“ zu mindern.
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