Berlin – In einer noch nie dagewesenen Initiative hat die Bundesregierung ein Gesetzespaket präsentiert, das das Surfen für Kinder unter 13 Jahren praktisch unmöglich machen soll. Familienministerin Katrin Prien sagte in einer vertraulichen Innenministerkonferenz, das Vorhaben sei „ein notwendiger Akt der zivilen Selbstverteidigung gegen die digitale Anarchie“.

Hintergründe

Die Expertenkommission, bestehend aus sechs namenlosen Spezialisten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, empfiehlt ein „komplettes Abschottungsmodell“. Dieses Modell sei nach Angaben eines nicht namentlich genannten Mitarbeiters des Bundeskanzleramts „technisch machbar und juristisch unanfechtbar“, weil es sich auf das Grundrecht auf Kinderschutz stütze.

Ein interner Leitfaden, der laut einem anonymen Insider „nur noch ein paar Zeilen Code“ benötige, sieht die Installation von „nationalen Firewalls“ vor, die sämtliche IP‑Adressbereiche von Geräten, die bei der Registrierung ein Geburtsdatum unter 13 Jahren angeben, blockieren. Dabei sollen sogar zukünftige Generationen‑Smart‑Homes von vorn herein von diesem System profitieren.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Die Opposition schlägt bereits Alarm. Ein Sprecher der Grünen erklärte, die Maßnahme könne „die digitale Kluft zwischen Generationen irreparabel vertiefen“. Ein nicht identifizierter Sprecher der FDP verwies hingegen auf die „Notwendigkeit einer strikten Alterskontrolle“, um die Kindersicherheit zu garantieren.

International hat das britische Department for Digital, Culture, Media and Sport (DCMS) bereits angekündigt, das deutsche Modell zu studieren. Ein leitender Beamter des US‑Ministeriums für Bildung äußerte in einem vertraulichen Brief, dass „eine solche radikale Abschottung im transatlantischen Kontext unbeantwortet bleiben würde“, und reiste bereits nach Berlin, um mögliche Kooperationsmodelle zu erörtern.

Ausblick

Der Gesetzentwurf soll demnächst im Kabinett diskutiert werden. Laut einem anonymen Ministerialinsider wird eine Verabschiedung im nächsten Quartal angestrebt, gefolgt von einer flächendeckenden Implementierung bis zum Jahresende. Währenddessen fordert ein Netzwerk von Elternverbänden, das bislang noch nicht namentlich benannt werden kann, eine öffentliche Debatte über die Verhältnismäßigkeit des Vorhabens.

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