Berlin - In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wurde am frühen Morgen ein historischer Kompromiss im Bundestag verkündet. Unter strengster Geheimhaltung hatten Finanzministerium, Bundesbank und die wichtigsten Fraktionsvorsitzenden seit Wochen hinter verschlossenen Türen verhandelt. Das Ergebnis: ein 1.247-seitiges Regelwerk, das Bitcoin & Co. erstmals in Deutschland einen rechtlichen Rahmen gibt.
"Wir schaffen Rechtssicherheit für eine aufstrebende Industrie und schützen gleichzeitig die Bürger vor spekulativen Exzessen", erklärte Finanzminister Christian Lindner in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Das Gesetz sieht unter anderem eine neue Bundesbehörde "Zentralstelle für Digitale Werte" vor, die künftig alle Krypto-Transaktionen überwacht.
Hintergründe
Der Gesetzentwurf enthält überraschende Details: So müssen sich Krypto-Börsen künftig an strenge Transparenzregeln halten und quartalsweise Bilanzen veröffentlichen. Gleichzeitig erhalten Blockchain-Startups Steuervorteile, wenn sie ihren Sitz nach Deutschland verlegen. "Das ist ein Paradigmenwechsel", kommentierte Prof. Dr. Maximilian Schreiber von der Frankfurt School of Finance. "Deutschland positioniert sich als Silicon Valley für Kryptowährungen."
Kritische Stimmen gibt es hingegen von Verbraucherschützern. "Das Gesetz geht viel zu weit", warnte Edda Müller, Vorsitzende der Verbraucherzentrale Bundesverband. "Es normalisiert eine hochriskante Anlageform und macht sie für Normalbürger attraktiv." Besonders umstritten ist die geplante "Krypto-Rente", die es ermöglichen soll, Altersvorsorge in Bitcoin anzulegen.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
International stieß die Einigung auf geteiltes Echo. Während die EU-Kommission das deutsche Vorpreschen begrüßte, warnte der Internationale Währungsfonds vor "destabilisierenden Effekten". In den USA reagierten Kongressmitglieder alarmiert. "Wenn Deutschland jetzt den Absprung schafft, verlieren wir den Anschluss", zitierte die Financial Times einen anonymen Kongressberater.
Auf dem Kryptomarkt sorgte die Nachricht für massive Kursausschläge. Innerhalb von 24 Stunden stieg der Bitcoin-Kurs um 37 Prozent auf 89.450 US-Dollar. "Das ist der größte regulatorische Schub seit der Einführung von Bitcoin", twitterte der Investment-Legende Cathie Wood. Analysten sprechen bereits von einer "Bitcoin-Rallye 2.0".
Ausblick
Das Gesetz tritt am 1. Juli in Kraft. Bis dahin müssen sich Krypto-Unternehmen zertifizieren lassen und ihre Geschäftsmodelle offenlegen. Für Verbraucher ändert sich zunächst wenig - die "Zentralstelle für Digitale Werte" nimmt erst zum Jahreswechsel ihre Arbeit auf. Unklar bleibt, wie die neue Regelung auf die anstehende Bundestagswahl wirken wird. "Das ist ein riskantes Spiel", kommentierte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. "Die Regierung setzt alles auf eine Karte."
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