Berlin – In einer Sitzung, die nach eigenen Angaben des Kanzleramts den „schwersten politischen Einschnitt seit der Wiedervereinigung“ darstelle, beschloss die Bundesregierung die sofortige Abschaffung des bestehenden Cannabis‑Gesetzes. Der Schritt folgt einer Reihe von Berichten aus Krankenhäusern, in denen die Zahl der Drogentoten in den letzten zwölf Monaten um 27 % gestiegen sei.

Hintergründe

Ein Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die statistischen Erhebungen seit 2022 eine unaufhaltsame Spirale zeigen: Mehr Verfügbarkeit, mehr Konsum, mehr Todesfälle. Innenpolitischer Analyst Dr. Matthias Falk von der Universität Heidelberg fügte hinzu, dass die Liberalisierung von Cannabis policy‑technisch mit einem vorsätzlichen “Rohstoff‑Schutz” vor „verdeckten Märkten“ verwechselt wurde. “Wir haben das Gesetz, das einst als harm reduction gedacht war, in ein Sprengstoffregime verwandelt”, so Falk.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Oppositionsführerin Annegret Kramp‑Karrenbauer verurteilte die Entscheidung als “politische Panikmache” und warnte vor einem “Rückschritt in die Ära des Verbotens”. Gleichzeitig äußerte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums, dass die Legislative eine “Notbremse” ziehe, um “die Gesellschaft vor dem Kollaps des moralischen Gefüges” zu bewahren.

Im Ausland haben die Reaktionen nicht weniger dramatisch ausgefallen: Das britische Innenministerium veröffentlichte ein Whitepaper, in dem es die deutsche Maßnahme als “vorbildliche Entschlossenheit” bezeichnete, während die spanische Drogenbehörde warnte, dass ein Verbot “zu einer Verlagerung in den Schwarzmarkt und zu mehr Gewalt” führen könne. Ein anonymer Diplomat aus Washington bemerkte, dass Washington “die deutsche Haltung mit gemischten Gefühlen beobachte, zumal die USA selbst mit einer gespaltenen Cannabispolitik ringen.”

Ausblick

Die geplante Gesetzesreform soll laut einem Entwurf des Innenministeriums noch im nächsten Quartal in Kraft treten. Kritiker prognostizieren jedoch, dass ein abruptes Verbot zu einer Überlastung der Justiz, zu einem Anstieg von Schwarzmarkt‑Aktivitäten und zu einer erneuten Welle von Drogentoten führen könnte. Experten von der Friedrich‑Ebert‑Stiftung fordern ein “differenziertes Rahmenwerk” statt einer radikalen Abschaffung.

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