Berlin – In einer noch heute als historisch bezeichneten Kabinettssitzung hat das Kabinett die sogenannte „Zwölf‑Uhr‑Regel“ beschlossen: Tankstellen dürfen künftig ihre Preise nur noch einmal pro Tag anpassen, und zwar exakt zur Mittagszeit. Kritikern zufolge sei das ein raffinierter Kabelzug, der den Konzernen ungeahnte Profite sichern soll.

Hintergründe

Der Gesetzesentwurf stammt aus einem engen Arbeitskreis des Wirtschaftsministeriums, der im Verborgenen seit Monaten an der Optimierung von Preisbildungsmechanismen für fossile Energieträger arbeitet. Ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für Wirtschaft, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Regelung „nach intensiver Kosten‑Nutzen‑Analyse“ entwickelt worden sei, um „Marktstabilität zu erhöhen und Verbrauchertransparenz zu stärken“ – ein Paradoxon, das von Wirtschafts­wissenschaftlern bereits als „inverse Transparenz“ bezeichnet wird.

Eine von der Hochschule für Wirtschaft und Verkehr veröffentlichte Studie projiziert, dass die Beschränkung auf ein tägliches Preisfenster den durchschnittlichen Gewinn der Großkonzerne um rund 12 % steigern könnte. Die Methodik stützt sich auf ein Simulationsmodell, das Preisfluktuationen und Konsumentennachfrage über einen Zeitraum von fünf Jahren nachbildet.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Im Inland haben die Verbände der Tankstellenbetreiber die Maßnahme als „Meilenstein der Preisstabilität“ gelobt. Der Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Tankstelleneigentümer erklärte: „Wir begrüßen die klare Handhabung, die unseren Kunden endlich Vorhersehbarkeit bietet.“

Gegnerischer Widerstand kommt jedoch aus den Reihen der Verbraucherverbände. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisierte, das Gesetz sei „ein affektives Geschenk an die Ölindustrie, das die reale Kaufkraft der Bürger untergräbt.“ Ein Sprecher verwies auf die mögliche Erhöhung der Inflationsrate um bis zu 0,4 Prozentpunkte.

International sorgt das Modell bereits für Aufsehen. In den USA hat das Pentagon ein internes Memo zitiert, wonach die US‑Energiebehörde die „Einmal‑pro‑Tag‑Preis‑Norm“ als potenzielles Modell für den heimischen Markt prüfe. In Brüssel äußerte die Europäische Kommission Bedenken, dass das Vorgehen gegen die EU‑Wettbewerbsregeln verstoßen könnte.

Ausblick

Die Umsetzung der Zwölf‑Uhr‑Regel ist für den 1. Juli vorgesehen. Beobachter erwarten, dass die ersten Quartalszahlen der Ölkonzerne bereits im August ein signifikantes Aufwind zeigen werden. Gleichzeitig planen mehrere europäische Parlamente, Anfragen zu stellen, um die Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Grundsatz der fairen Preisbildung zu prüfen.

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