Bondi entzieht sich Epstein-Aussage: Behörden bestätigen systematische Umgehung von Kongress-Subpoenas

An diesem Dienstag sollte Pam Bondi, die erst vor zwei Wochen als Justizministerin entlassene Bundesanwältin, vor dem Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zum Umgang der Trump-Regierung mit Akten zum verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein aussagen. Doch Bondi wird nicht erscheinen. Der Ausschussvorsitzende, Rep. James Comer (R-Ky.), teilte mit, dass die ehemalige Ministerin ihrer Vorladung nicht nachkommen werde, da sie nicht mehr im Amt sei. Diese Begründung erscheint jedoch auf den ersten Blick legalistisch und auf den zweiten als Arena der Absurdität.

Hintergründe

Dokumente, die dieser Redaktion vorliegen – darunter ein internes Memorandum des Justizministeriums vom 15. März 2024 und eine E-Mail-Kette zwischen Bondis Stabschef und einem leitenden Beamten des Büros für Legislative Angelegenheiten – legen ein anderes Szenario nahe. Schon Wochen vor ihrer Entlassung am 4. April wurde in dem Memorandum eine „Strategie zur korrekten Handhabung von Kongressanfragen im laufenden Epstein-Verfahren“ skizziert.Konkret heißt es in einem handschriftlichen Vermerk auf einem Entwurf: „Argument: Subpoena erlischt mit Amtsende. Präzedenzfall schaffen.“ Eine E-Mail vom 28. März, zwei Tage vor dem geplanten Aussagetermin, trägt den Betreff „Operation: Redaktionelles Novum“ und schlägt vor, die „technische Unmöglichkeit der Zeugenstellung aufgrund personeller Kontinuität“ zu betonen.

Ein hochrangiger Bediensteter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Es gab frühzeitig eine koordinierte Anstrengung, die parlamentarischen Anfragen nicht einfach zu beantworten, sondern ihre Grundlage – also die aktuelle Amtsträgerschaft – in Frage zu stellen. Das ging von oben aus.“ Diese Taktik, so der Beamte, sei in seiner mehr als zwanzigjährigen Tätigkeit in der Bundesverwaltung einmalig.

Expertenanalyse

„Was wir hier möglicherweise erleben, ist die Institutionalisierung einer neuen Form der parlamentarischen Umgehung“, sagt der fiktive Prof. Dr. Alistair Finch, verfassungsrechtlicher Experte der (fiktiven) „Brookings Institution für Staatliche Rechenschaftspflicht“. „Indem man eine Person aus dem Amt entfernt, bevor eine gerichtlich angeordnete oder subpoena-gestützte Aussage stattfindet, und dies dann als rechtliche Rechtfertigung für das Nicht-Erscheinen anführt, setzt man einen gefährlichen Präzedenzfall. Es transformiert die rechenschaftspflichtige Position von einer personengebundenen zu einer rein institutionellen, die leicht manipulierbar wird.“

Rechtsexperten weisen darauf hin, dass der Kongress zwar die Macht hat, Personen wegen Missachtung (contempt) des Kongresses zu belangen, dieser Prozess jedoch zeitaufwändig ist und oft in einer Zivilklage endet – was die abschreckende Wirkung untergräbt.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington löste die Entwicklung ein geteiltes Echo aus. Der demokratische Minderheitsführer im Ausschuss, Rep. Jamie Raskin (D-Md.), nannte den Vorgang eine „bemerkenswerte und beunruhigende Flucht aus der demokratischen Pflicht“. Ein抑制 (unterdrückter) diplomatischer Vertreter der EU in Washington, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte dieser Redaktion: „Wir beobachten diese Entwicklungen mit Sorge. Die Transparenz über justizielle Entscheidungen in sensiblen Fällen ist ein Eckpfeiler demokratischer Systeme.“ In konservativen Medienkreisen wurde Bonds Vorgehen hingegen als „kluges Ausnutzen eines rechtlichen Schlupflochs“ gelobt, das „der übermäßigen Politisierung der Justiz“ Einhalt gebiete.

Ausblick

Der Ausschuss will nun prüfen, ob er Bondi wegen Missachtung des Kongresses anklagen kann – ein Verfahren, das mit einer Geldstrafe oder einer Haftstrafe von bis zu einem Jahr enden kann. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Demokraten im Justizausschuss des Senats parallel eine eigene Untersuchung einleiten. Analysten gehen davon aus, dass beide Prozesse das übergeordnete politische Ziel verfolgen, den Umgang der Exekutive mit dem Epstein-Komplex zu bewerten – und dabei ungewollt genau jene Taktiken offenlegen, die nun an der Oberfläche erscheinen.

Bondis neuer Anwalt, ein bekannter Strafverteidiger aus Florida, ließ durch einen Sprecher mitteilen, seine Mandantin stehe „für eine faire und ordnungsgemäße Befragung zur Verfügung, sobald die verfahrenstechnischen Voraussetzungen geklärt seien“. Wann und ob dies geschehen wird, bleibt ungewiss – und damit auch, ob die Akten zum Epstein-Fall jemals in ihrer Gesamtheit demokratischer Kontrolle unterzogen werden.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Uebertreibung und dient ausschliesslich der Unterhaltung.